Thema: Bundesregierung
Bundestag
Pflegekassen im Plus: Staatssekretärin erwartet zum Jahresende schwarze Zahlen
BERLIN (ks). Seit sieben Jahren steckt die Soziale Pflegeversicherung in den Miesen. Doch 2006 sehen die Finanzen endlich wieder besser aus. Wie die parlamentarische Staatssekretärin im ... » Weiterlesen
Zum Nachdenken: AWA für alle Parlamentarier
BAIERBRUNN (wph). Das von der rot-schwarzen Koalition beschlossene GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) stößt seit Bekanntwerden des ersten Referentenentwurfs auf erbitterten Widerstand von ... » Weiterlesen
Aus dem Bundestag: -AVWG bremst Arzneimittelausgaben -Keine Zulassung für Can
BERLIN (ks/hib). Das am 1. Mai in Kraft getretene Arznei-Spargesetz AVWG hat nach Darstellung der Bundesregierung den Ausgabenanstieg für Medikamente gestoppt. Das Gesetz "ist erfolgreich und ... » Weiterlesen
Bundestag beschließt Tabakwerbeverbot: EU-Richtlinie wird nach langem Zögern e
BERLIN (ks). Zigarettenreklame in Zeitschriften wird es in Deutschland bald nicht mehr geben Ų im Kino und auf Plakatwänden darf aber auch künftig für den blauen Dunst geworben werden. Der ... » Weiterlesen
Hat der Apotheker als freier Heilberufler Zukunft?
BINZ (ck). Die Vorstände der Scheele-Gesellschaft, der Apothekerkammer und des Apothekerverbandes Mecklenburg-Vorpommern veranstalteten vom 10. bis 12. November die Scheele-Tagung gemeinsam mit dem ... » Weiterlesen
Experten lehnen Gesundheitsfonds einhellig ab
BERLIN (ks). Auch der letzte und längste Teil der Anhörung zur Gesundheitsreform war geprägt von vernichtender Kritik am Gesetzentwurf der Großen Koalition. Am Vormittag des 14. November war die k... » Weiterlesen
GKV-WSG: 26 Stunden Anhörung
BERLIN (ks). Heute beginnen in Berlin die Anhörungen zum Entwurf des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WSG » Weiterlesen
GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz: Der Verhandlungsmarathon hat begonnen
BERLIN (ks). Am 6. November haben die Anhörungen zur Gesundheitsreform im Gesundheitsausschuss des Bundestages begonnen. In einem ersten Themenblock ging es um die vorgesehenen Änderungen im ... » Weiterlesen
Petitionen gegen höhere Steuer auf Arzneimittel bleiben ohne Erfolg
BERLIN (ks). Der Petitionsausschuss des Bundestages lehnt es ab, Arzneimittel von der Erhöhung der Mehrwertsteuer auszunehmen. Mit der Stimmenmehrheit der Regierungskoalition wies er am 25. Oktober ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform geht ins parlamentarische Verfahren
BERLIN (ks). Die Bundesregierung hat die Gesundheitsreform in der vergangenen Woche vorangebracht. Am Dienstag gab es eine Probeabstimmung in den Fraktionen, bei der weniger kritische Stimmen laut ... » Weiterlesen
Reform des Vertragsarztrechts: Der Arztberuf soll flexibler werden
BERLIN (ks). Am 27. Oktober fand die erste Lesung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (WSG) im Deutschen Bundestag statt. Daneben fasste das Parlament weitere gesundheitspolitische Beschlüsse. ... » Weiterlesen
Deutsches Apothekenrecht auf dem Prüfstand des EuGH
BRÜSSEL (ks). Die deutschen Vorschriften über die externe Arzneimittelversorgung von Krankenhäusern beeinträchtigen nach Auffassung der EU-Kommission weiter den freien Warenverkehr innerhalb der ... » Weiterlesen
Wolf: Genau der richtige Zeitpunkt für die Demo (DAZ-Interview)
(diz). Jetzt wird doch noch demonstriert Ų für eine bessere Gesundheitsreform. In einer gemeinsamen Aktion haben sich nun Kammern und Verbände entschlossen, ihrem Unmut über das Gesetzesvorhaben ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Trotz "Einigung" nimmt das Gezerre kein Ende
BERLIN (ks). Der erste offizielle Gesetzentwurf für die Gesundheitsreform liegt vor: In der Nacht auf den 12. Oktober hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den 542-seitgen Referentenentwurf zum ... » Weiterlesen
T. SteinrückenÄnderung der Apothekenbetriebsordnun
Seit August 2006 wurden das Grundgesetz sowie die Apothekenbetriebsordnung und die Standardzulassungsverordnung geändert. Damit treten Regelungen in Kraft, die auch die Apotheken betreffen. ... » Weiterlesen
FDP beantragt aktuelle Stunde: Streit um Zuzahlungsobergrenze für Krebspatiente
BERLIN (ks). Die FDP hat für den 18. Oktober eine aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. "Sowohl die jetzt bekannt gewordenen weiteren finanziellen Belastungen der Beitragszahler und Patienten als ... » Weiterlesen
Union, SPD, FDP und Linke für Fremd- und Vielbesitzverbot
Am 28. September fand im Deutschen Bundestag eine für Apothekerinnen, Apotheker und Apothekenmitarbeiter historische Debatte statt. In ihrer 54. Sitzung befassten sich die Parlamentarier ausführlich... » Weiterlesen
Reform I: Merkel verweist auf den Vermittlungsausschuss
BERLIN (ks). Die Verhandlungsführer der Arbeitsgruppe zur Gesundheitsreform haben sich vorgenommen, ihre Arbeit am Referentenentwurf bis zum 21. September abzuschließen. Dann werden die Diskussionen... » Weiterlesen
Koalition gibt sich mehr Zeit für die Gesundheitsreform
BERLIN (ks). Die Bundesregierung will sich für die Umsetzung der Eckpunkte zur Gesundheitsreform mehr Zeit nehmen. Am vergangenen Mittwochabend entschieden die Koalitionsspitzen, den Gesetzentwurf f... » Weiterlesen
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