Thema: Bundesregierung
Bundestag
Das neue Kabinett steht
BERLIN (ks). Einen Monat nach der Bundestagswahl steht nun fest, wer der künftigen schwarz-roten Regierung angehören wird. Die CDU-Chefin und designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte am 17... » Weiterlesen
Regierungsbildung in Berlin: Auf der Suche nach dem "dritten" Weg
BERLIN (ks). Auch in der dritten Woche nach der Bundestagswahl wurde in Berlin viel diskutiert und spekuliert. Eine große Koalition gilt zwar als sicher - doch die K-Frage überschattete weiterhin ... » Weiterlesen
Messe im Zeichen der Wahl
Ganz im Zeichen der Bundestagswahl stand die diesjährige Expopharm in Köln, sozusagen die Messe mit Wahlnachlese. Wie wird sich das Ergebnis auf die Apotheke auswirken, welche Veränderungen wird es... » Weiterlesen
BAH-Jahresversammlung: Thomae erhält Selbstmedikationspreis
BERLIN (ks). Dr. Dieter Thomae, bis vor kurzem noch gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hat in diesem Jahr den Selbstmedikationspreis des Bundesverbands der Arzneimittel-... » Weiterlesen
Bundestag: Lauterbach nimmt Abschied vom Sachverständigenrat
BERLIN (ks). Der Kölner Gesundheitsökonom Prof. Karl Lauterbach wird nach seinem Einzug in die SPD-Bundestagsfraktion seine Beratertätigkeit für die Bundesregierung aufgeben. Klaus Vater, Sprecher... » Weiterlesen
Keine Pauschale, keine Bürgerversicherung: Wolfgang Zöller kündigt GKV-Reform
KÖLN (ghb). Alle Farbenlehre beiseite - Unions-Sozialexperte Wolfgang Zöller erwartet von jeder denkbaren unionsgeführten Koalition die Durchsetzung einer GKV-Reform. Die Probleme der Krankenkassen... » Weiterlesen
Deutscher Apothekertag: SPD, Union und FDP wollen keine Ketten
Köln (ks). Auch wenn noch nicht klar ist, wie sich die künftige Bundes–regierung zusammensetzt: Apotheker müssen nicht fürchten, dass der Gesetzgeber große Veränderungen für ihre Branche ... » Weiterlesen
Die Zeichen stehen auf große Koalition
BERLIN (ks). Anderthalb Wochen nach der Bundestagswahl ist noch immer unklar, wie die neue Bundesregierung aussehen wird. Allerdings werden mittlerweile nur noch einer großen Koalition aus CDU/CSU ... » Weiterlesen
Mehrheit für die solidarische Gesellschaft
Deutschland hat gewählt – aber wen? Oder besser gefragt – was? Dass selbst eine Woche nach einer Bundestagswahl noch keine Klarheit über die künftige Regierung besteht, ist ein Novum » Weiterlesen
Rezeptfreie Arzneimittel: Union fordert OTC-Ausschluss erst ab 18
BERLIN (ks). Rezeptfreie Arzneimittel für Kinder und Jugendliche im Alter zwischen zwölf und 18 Jahren sollen nach dem Willen der Union bald wieder auf Kassenrezept erhältlich sein. Dies bekrä... » Weiterlesen
Ärzte erwarten gesundheitspolitischen Stillstand
BERLIN (ks). Der Vorsitzende des Ärzteverbandes Hartmannbund, Dr. Hans-Jürgen Thomas, prognostiziert angesichts des Wahlergebnisses zunächst einen "gesundheitspolitischen Stillstand". Ähnlich äu... » Weiterlesen
Pharmaindustrie hofft trotzdem auf Reformen
BERLIN (ks). Die Verbände der pharmazeutischen Industrie reagierten verhalten auf den Ausgang der Bundestagswahl. Noch ist offen, wohin die Reise gehen wird. Doch es besteht die Hoffnung, dass die ... » Weiterlesen
Lauterbach zieht in den Bundestag ein
BERLIN (ks) Der Gesundheitsökonom Karl Lauterbach hat seinen Aufgabenkreis erweitert: Der Wissenschaftler und Politik-Berater wird künftig auch Bundestagsabgeordneter sein. Im Wahlkreis Leverkusen-K... » Weiterlesen
Gewählt, aber nicht entschieden
BERLIN (ks). Noch ist völlig unklar, welche Fraktionen künftig die Regierungskoalition im Berliner Reichstag stellen werden. Genauso wenig ist es absehbar, wer das Bundesgesundheitsministerium ... » Weiterlesen
Die Wahl an der Börse
FRANKFURT (tmb). Zur Bundestagswahl ertönt ein vielstimmiger Chor der Meinungen. Oft gilt besonders die Wirtschaft als Verlierer, weil die denkbaren Kompromiss-Koalitionen nicht die Kraft zu den ... » Weiterlesen
Das vorläufige amtliche Ergebnis
WIESBADEN/BERLIN (sb/diz). Der Bundeswahlleiter hat am 19. September 2005 um 1.35 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag bekannt gegeben. CDU/CSU wurde wieder stä... » Weiterlesen
Wahlkampf: Fischer hadert mit Apothekern
BERLIN (ks). Die Tage bis zu Bundestagswahl sind gezählt, der Wahlkampf geht in seine letzte Runde. Vergangene Woche endete die parlamentarische Sommerpause und die Parteispitzen nutzten die letzte ... » Weiterlesen
Enquete-Kommission legt Abschlussbericht vor
BERLIN (ks). Die Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" hat am 7. September vorzeitig ihren Abschlussbericht an den Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse übergeben. Aufgrund der ... » Weiterlesen
Halber Mehrwertsteuersatz für Arzneimittel
MÜNSTER (ak/daz). Nach den jüngsten Äußerungen von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) rechnet der Apothekerverband Westfalen-Lippe damit, dass alle denkbaren Regierungskoalitionen nach der ... » Weiterlesen
Entsorgung von Elektro-Altgeräten trifft auch Apotheken
(lak/vdgh). Im März 2005 wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates das Elektro- und Elektrogerätegesetz beschlossen und verkündet. Mit diesem Gesetz wurde eine Richtlinie des Europäischen... » Weiterlesen
In Deutschland wird weiter für Zigaretten geworben
BERLIN (ks). Seit dem 1. August gilt ein EU-weites Tabakwerbeverbot: Zeitungen, Zeitschriften, Radio, Internet und Groß-Sportereignisse wie die Formel 1 sollen künftig frei von Tabakwerbung sein. ... » Weiterlesen
Bundestagswahl: DGB befürwortet Bürgerversicherung
BERLIN (ral). Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will nach wie vor keine Wahlempfehlung an seine gut sieben Millionen Gewerkschaftsmitglieder geben. In Bezug auf die Sozialpolitik tendiert der DGB ... » Weiterlesen
FDP will für "bessere Lösung" sorgen
BERLIN (ks). Sollten Union und FDP nach der nächsten Bundestagswahl die Regierung übernehmen, wird auch der mühsam zwischen CDU und CSU ausgehandelte Kompromiss zur Gesundheitsprämie wieder ... » Weiterlesen
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