Thema: Bundesregierung
Bundestag
Gesundheitsreform: Grüne wollen Kompromiss schnell umsetzen – und sind do
BERLIN (ks). Ebenso wie Opposition und mancher SPD-Anhänger hadert auch der kleine Koalitionspartner der SPD mit dem gefundenen Kompromiss zur Gesundheitsreform. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen ... » Weiterlesen
Forum Leipzig: Arzneimittelrichtlinien und Negativliste fortentwickeln!
Nachfolgend die Stellungnahme des Forum Leipzig zur Herausnahme der apothekenpflichtigen Arzneimittel aus der Erstattungspflicht der GKV. Das Forum Leipzig ist der Bundesverband nichtselbstständiger ... » Weiterlesen
Arzneimittel: Importe bald in Originalverpackung?
Bonn (im). Den Arzneimittel-Importeuren stärkt die Bundesregierung weiter den Rücken. Das Bundesgesundheitsministerium überlegt sogar, diesen das Umpacken von importierten Medikamenten in die ... » Weiterlesen
Importe bald original verpackt?
BONN (im). Werden Arzneimittelimporte künftig in deutsche Originalschachteln umverpackt? Das Bundesgesundheitsministerium in Bonn prüft, ob es das rechtlich ermöglichen kann. Grundsätzlich steht ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: SPD-Fraktionsspitze und Präsidium stehen zum Konsens
BERLIN (ks). Als "größtes Reformwerk der jüngeren deutschen Sozialgeschichte" pries der CSU-Gesundheitspolitiker Horst Seehofer in der vergangenen Woche den parteiübergreifenden Konsens zur ... » Weiterlesen
Ergebnisse der Konsensgespräche von Koalition und Opposition: Apotheken weiterh
STUTTGART (whi). Obgleich zwischenzeitlich ein Scheitern der Konsensgespräche zur Gesundheitsreform zwischen allen im Bundestag vertretenen Parteien und den Bundesländern möglich schien, haben sich... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Fahrplan für Konsensgespräche aufgestellt
BERLIN (ks). Die Vertreter der Bundesregierung, der Koalitionsfraktionen, der Opposition sowie der Bundesländer haben in ihrer ersten Sitzung am 29. Juni den weiteren Fahrplan für ihre Konsensgespr... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Regierung und Opposition verhandlungsbereit
Berlin (ks). Bei der ersten Lesung des Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetzes (GMG) am 18. Juni im Bundestag erklärten Regierung und Union ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Wohlwissend, dass ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Regierung und Opposition starten Gespräche
BERLIN (ks). Zwei Wochen vor der parlamentarischen Sommerpause werden in Berlin die Wege für die Gesundheitsreform ausgelotet: Wird es eine baldige Einigung im Bundestag geben Ų oder werden die ... » Weiterlesen
Wirtschaftstage des LAV Sachsen-Anhalt: Der Wille zum Konsens ist da, der Weg bl
HALLE (tmb). Die Wirtschaftstage des Apothekerverbandes Sachsen-Anhalt am 20. und 21. Juni in Halle (Saale) standen ganz im Zeichen des kurz zuvor in erster Lesung verabschiedeten Gesundheitssystem-... » Weiterlesen
Positivlist: Auf endgültige Abstimmung verzichtet
(daz). Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu erfahren war, haben die Sozialdemokraten am Dienstag Nachmittag offensichtlich vor dem Hintergrund eines produktiven Gesprächsklimas für die anstehenden ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform im Bundestag: FDP bringt ebenfalls eigenen Entschließungsantr
BERLIN (ks). Auch die Freien Demokraten haben anlässlich der ersten Lesung des Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetzes (GMG) am 18. Juni einen eigenen Antrag in den Bundestag eingebracht. "Mut zur ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: CDU verständigt sich auf weiteres Reformprogramm
BERLIN/BAD SAAROW (ks). Die Union hat es sich in der letzten Woche nicht leicht gemacht: Erst am 17. Juni, einen Tag vor der ersten Lesung des Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetzes (GMG) im ... » Weiterlesen
Zwölftes SGB V-Änderungsgesetz
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Zwölftes SGB V-Änderungsgesetz Ų 12. SGB V-ÄndG » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Einigkeit in der Regierung – Dissonanzen in der Union
BERLIN (ks). Die rot-grüne Gesundheitsreform ist auf den Weg gebracht: Am 18. Juni Ų nach Redaktionsschluss der DAZ Ų fand in einer Sondersitzung des Bundestags die erste Lesung statt. Am 16. Juni ... » Weiterlesen
Biopatent-Richtlinie: Ärztekammer, Greenpeace und Misereor gegen Patente auf Le
BERLIN (ks). Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat sich vorgenommen, die Richtlinie 98/44 der Europäischen Union (EU) zu Biopatenten möglichst noch in diesem Jahr in deutsches Recht ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Union kündigt Reform-Eckpunkte an
BERLIN (ks). Die Union signalisiert nun doch Gesprächsbereitschaft bei der anstehenden Gesundheitsreform Ų und zwar bevor der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat über das ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Regierung will Apothekenketten ohne Beschränkungen
Berlin (ks). Am 28. Mai hat sich das Bundeskabinett mit dem Entwurf zum Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz (GMG) aus dem Hause der Bundesgesundheitsministerin befasst. Es hat beschlossen, das ... » Weiterlesen
Ohne Korrektur verspielt die Regierung Glaubwürdigkeit
Am 21. Mai 2003 fand vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung statt, bei der es um die Auswirkungen des Beitragssatzsicherungsgesetzes (BSSichG) ging, das seit Anfang des ... » Weiterlesen
Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz: Neuer Zeitplan für die Gesundheitsrefo
Berlin (ks). Das parlamentarische Verfahren für die Gesundheitsreform verzögert sich. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Volker Beck kündigte vergangene Woche an, das ... » Weiterlesen
Anhörung zum Beitragssatzsicherungsgesetz: Apotheken zu stark belastet
Berlin (ks). Am 21. Mai fand im Gesundheitsausschuss des Bundestags die Anhörung zu den Anträgen der Union und der FDP zur Aufhebung des Beitragssatzsicherungsgesetzes (BSSichG) Ų insbesondere des ... » Weiterlesen
Anhörung zur Positivliste: An Einsparungen glaubt kaum noch jemand
Berlin (ks). Auch mit der Positivliste beschäftigte sich am 21. Mai der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags. Drei Stunden lang wurden die Meinungen darüber ausgetauscht, ob die Liste ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Hoffnung auf Einigung erst im Vermittlungsausschuss
Berlin (ks). Die Arbeiten am Arbeitsentwurf des Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetzes (GMG) gehen weiter Ų Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt muss sich erwartungsgemäß vielfältige Kritik... » Weiterlesen
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