Thema: Bundesregierung
Bundestag
Viel Zukunft, viel Zufriedenheit, mehr Beitrag
DÜSSELDORF (diz) | Auf seiner Mitgliederversammlung am 20. April 2016 in Düsseldorf konnte der Apothekerverband gleich zwei Jubiläen begehen: die 100. Mitgliederversammlung und 65 Jahre ... » Weiterlesen
Gesetz mit Abschreckungspotenzial
Von Morton Douglas | Am 14. April 2016 hat der Deutsche Bundestag nach langem Ringen das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen (Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen) ... » Weiterlesen
Die positive Seite des BMWi-Gutachtens
Dass das Bundeswirtschaftsministerium das Apothekenhonorar bis kurz vor der Bundestagswahl analysieren will, könnte sich für die Apotheker doch noch positiv auswirken. Denn die Regierungsfraktionen ... » Weiterlesen
Antikorruptionsgesetz soll auch Pflegebetrug erfassen
Angesichts des Betrugsskandal bei ungerechtfertigten Pflege-Abrechnungen will die AOK Bayern das bereits vom Bundestag verabschiedete Antikorruptionsgesetz ändern. Die Krankenkasse will außerdem ... » Weiterlesen
Zwischen Geheimniskrämerei und absoluter Transparenz
Die Preise neuer Arzneimittel sollen in Zukunft geheim bleiben. Diesem Ergebnis des Pharmadialogs dürften auch die Regierungsfraktionen bei einem entsprechenden Gesetz im Bundestag zustimmen. ... » Weiterlesen
Die FDP und die Angst vor dem digitalen Wandel
Zu viel Angst vor „German Mut“: Nach zuletzt zwei erfolgreichen Landtagswahlen wollten sich die Liberalen bei ihrem 67. Bundesparteitag in Berlin inhaltlich neu aufstellen und sich voll und ganz ... » Weiterlesen
Kauder will Apotheker nicht ersetzen
Deutschland tut sich schwer mit der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Das zeigt die lange Geschichte der elektronischen Gesundheitskarte. Mit dem E-Health-Gesetz hat die Politik für ... » Weiterlesen
Dem soll ein Riegel vorgeschoben werden
BERLIN (bro) | Die Petition des Vereins Freie Apothekerschaft gegen den Verkauf von Arzneimitteln auf ebay reitet auf einer Erfolgswelle: Der Bundestag hat zwei Bundesministerien auf den Plan gerufen ... » Weiterlesen
Apotheker nicht gänzlich außen vor
BERLIN (hfd/ks) | Nach einem langen Gesetzgebungsprozess hat der Deutsche Bundestag letzte Woche das Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen verabschiedet. Am 13. Mai geht es noch einmal in den ... » Weiterlesen
Apotheker sollten sich nicht in Sicherheit wiegen
Wie bewerten Juristen das nun verabschiedete Antikorruptionsgesetz? Die Kritik der Kassen findet Gesundheitsrechtler Hilko J. Meyer unsachlich, während laut Staatsanwalt Alexander Badle die ... » Weiterlesen
Grünes Licht für Anti-Korruptionsgesetz
BERLIN (ks) | Der Bundestag hat das Anti-Korruptionsgesetz beschlossen. Auch die kritischen SPD-Gesundheitspolitiker votierten für die entschärfte Fassung. Kernstück des am 14. April ... » Weiterlesen
Apotheker besser würdigen
BERLIN (ks) | Der Bundestag hat am 14. April den Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften beraten – allerdings nur über zu Protokoll gegebene ... » Weiterlesen
SPD will „endlich“ höheres Apothekerhonorar
Dass die Vergütungen für Rezepturen und für die BtM-Abgabe noch in dieser Legislaturperiode erhöht werden, wird immer wahrscheinlicher. Die SPD will sich dafür einsetzen und keine langjährigen ... » Weiterlesen
Landtage besprechen Arzneimittel auf Ebay
Die Petition des Vereins Freie Apothekerschaft gegen den Verkauf von Arzneimitteln auf Ebay reitet auf einer Erfolgswelle: Der Bundestag hat zwei Bundesministerien auf den Plan gerufen und die Bundesl... » Weiterlesen
DrEd-Rezepte, Berufsbild und klinische Studien im Bundestag
Am Donnerstagabend berät der Bundestag das vierte AMG-Änderungsgesetz – allerdings nur über zu Protokoll gegebene Reden. Es geht vor allem um die Umsetzung europäischer Vorgaben. Aber auch eine... » Weiterlesen
Bundestag verabschiedet Anti-Korruptionsgesetz
Nach umstrittenen kurzfristigen Änderungen hat der Bundestag am Donnerstag Korruption im Gesundheitswesen unter Strafe gestellt. Die Abgabe und weitgehend auch der Bezug von Arzneimitteln werden ... » Weiterlesen
Apotheker haben nun einmal eine Sonderstellung
Während Krankenkassen es kritisch sehen, dass Apotheker vom Anti-Korruptionsgesetz nicht mehr so umfassend erfasst sind wie anfänglich geplant, kann die ABDA die Änderungen nur begrüßen » Weiterlesen
AOK will keine Schlupflöcher für Apotheker
Der Bundestag will heute das Anti-Korruptionsgesetz beschließen. Nach mehreren Änderungen sind die Apotheker weitgehend ausgenommen. Der AOK-Bundesverband zeigt sich enttäuscht darüber, dass ... » Weiterlesen
Anti-Korruptionsgesetz passiert Rechtsausschuss
Trotz der teils heftigen Kritik am Kompromiss der Rechtspolitiker der Großen Koalition soll das Gesetz kurzfristig verabschiedet werden. Am Mittwoch akzeptierte der Rechtsausschuss den Entwurf – ... » Weiterlesen
Anti-Korruptionsgesetz kommt - mit neuen Fußnoten
Einen ganzen Dienstag lang verhandelte die SPD-Fraktion über den Entwurf des Anti-Korruptionsgesetzes, das am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden soll. Apotheker sind weitgehend raus. Doch ... » Weiterlesen
Kompromiss in letzter Sekunde?
Am Donnerstag soll das Anti-Korruptionsgesetz im Bundestag verabschiedet werden. Doch Politiker und Gesundheitsexperten streiten immer noch heftig über den jüngst modifizierten Entwurf. Am heutigen... » Weiterlesen
Entweder so oder gar nicht
Der umstrittene Entwurf des geplanten Anti-Korruptionsgesetzes soll am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden. Gesundheitsexperten der SPD kritisieren, der geplante Kompromiss würde in letzter ... » Weiterlesen
Einigung beim Antikorruptionsgesetz in Gefahr
Die von Rechtspolitikern der Union und SPD verkündete Einigung beim Antikorruptionsgesetz stößt nicht nur bei Opposition und Transparency International auf Kritik – auch SPD-Gesundheitspolitiker ... » Weiterlesen
Apotheker bleiben außen vor
BERLIN/STUTTGART (ks/hfd) | Der neue Entwurf zum Antikorruptionsgesetz, auf den die Große Koalition sich geeinigt hat, hält eine Überraschung für Apotheker bereit: Der Bereich der Abgabe von ... » Weiterlesen
Befehl von oben
Viel zu häufig fällt die Entscheidung für eine Operation in der Krankenhausverwaltung – weil die Klinik ihre Bilanz aufbessern will. Ärzten wird in ihre Arbeitsverträge diktiert, dass sie ... » Weiterlesen
Foto: Imago