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EuGH-Urteil

EuGH-Urteil

Foto: Fessy

Die deutsche Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verstößt gegen das Unionsrecht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 19. Oktober 2016 entschieden (Rs. C-148/15). Das heißt: Im grenzüberschreitenden Arzneimittelversandhandel sind die für deutschen Apotheken geltenden einheitlichen Preise nicht bindend; EU-ausländische Versandapotheken wie DocMorris dürfen ihren Kunden also beim Kauf rezeptpflichtiger Arzneimittel Boni gewähren. Nach mehreren politischen Niederlagen in der letzten Legislaturperiode steht das Rx-Versandverbot nun im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Allerdings ist insbesondere der Gesundheitsminister selbst von dieser Lösung nicht überzeugt. Tragfähige Alternativvorschläge existieren bislang jedoch auch nicht.

Lesen Sie hier alle weiteren Hintergründe zu der Debatte und die Folgen aus dem EuGH-Urteil. 


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Funke: „Wir müssen Neues gestalten, ohne Bewährtes zu vergessen"

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bro | Eigentlich hatte das Bundesgesundheitsministerium geplant, diese neuen Regelungen in der Apothekenbetriebsordnung im Apotheken-Stärkungsgesetz unterzubringen. Doch das Kernelement des Gesetzes... » Weiterlesen

Bernd Lange (SPD) hat kein Verständnis für Wettbewerbsverzerrung

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Spahn: „Der Versandhandel kommt erst in ein oder zwei Tagen“

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Auflösungserscheinungen bei der Apothekenreform

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Rx-VV scheidet nach wie vor die Geister

Die Parlamentarische Staatssekre­tärin aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG), Sabine Weiss (MdB), bekräftigte in ihrer Rede auf dem Sommerempfang des Apothekerverbandes Nordrhein e. V. am 18... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

So manche Gesundheitspolitiker(innen) halten noch immer glühende Reden pro Rx-Versandverbot  (RxVV). Den Wassereimer zum Löschen bringt das Hause Spahn mit: Seine Staatssekretärin schü... » Weiterlesen

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