Thema: Bundesinnenminister
Horst Seehofer
Gesundheitsreform: Schmidt und Seehofer stellen die letzte Weiche für die Refor
Berlin (ks). Regierung und Union sind sich einig: Sie wollen die im Juli gefundene Einigung zur Gesundheitsreform umsetzen. Nachdem im Vorfeld zweifelnde Stimmen aus der Union laut geworden waren und ... » Weiterlesen
Gesundheitskonsens: Schmidt und Seehofer verteidigen Konsens-Eckpunkte
Berlin (ks). Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, Unions-Fraktionsvize Horst Seehofer sowie ihre Kolleginnen und Kollegen aus der Konsensrunde mussten sich in der vergangenen Woche viel Kritik anhören... » Weiterlesen
Neuordnung der Krankenversicherung: Bürgerversicherung versus Kopfpauschalen
BERLIN (ks). Das Gesundheitswesen wird auch in den nächsten Jahren eine Baustelle bleiben. Kaum ist ein Reformwerk ausgehandelt, ist bereits der Streit über das nächste im Gange. Politiker aller ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: SPD-Fraktionsspitze und Präsidium stehen zum Konsens
BERLIN (ks). Als "größtes Reformwerk der jüngeren deutschen Sozialgeschichte" pries der CSU-Gesundheitspolitiker Horst Seehofer in der vergangenen Woche den parteiübergreifenden Konsens zur ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Streit um sinkende Krankenkassenbeiträge
BERLIN (ks). Auf durchschnittlich 13,6 Prozent sollen die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im kommenden Jahr sinken Ų so jedenfalls haben es die Verfasser der Eckpunkte zum ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Konsensgespräche vor dem Abschluss
Berlin (ks). Die Konsensgespräche zur Gesundheitsreform sollen Anfang dieser Woche beendet sein. Bereits am 21. Juli wollen die Parteigremien über die Ergebnisse beraten. Für Sonntag, den 20. Juli... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Eckpunkte stoßen bei den Parteien auf weitgehende Zustimmung
BERLIN (ks). Am vergangenen Wochenende war noch nicht sicher, ob die Konsensverhandlungen zwischen Regierung und Opposition zur Gesundheitsreform tatsächlich zu einem Kompromiss führen werden. Es ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Konsensrunde verhandelt gut gelaunt weiter
BERLIN (ks). Die Konsensgespräche zur Gesundheitsreform unter der Leitung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und dem Unions-Fraktionsvize Horst Seehofer sind in die zweite Runde gegangen. ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Zum Wochenende erste Ergebnisse der Konsensrunde erwartet
BERLIN (ks). Die Konsensverhandlungen zwischen Regierung und Opposition zur Gesundheitsreform schreiten offenbar rasch voran. Seit dem 4. Juli wird verhandelt Ų bereits am kommenden Wochenende sollen... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Regierung und Opposition wollen sich bis Mitte Juli einigen
Berlin (ks). Bundesregierung und die Bundestagsfraktion der CDU/CSU wollen gemeinsam an der Reform des Gesundheitswesens arbeiten. Dies bestätigten letzte Woche Bundeskanzler Gerhard Schröder und ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Fahrplan für Konsensgespräche aufgestellt
BERLIN (ks). Die Vertreter der Bundesregierung, der Koalitionsfraktionen, der Opposition sowie der Bundesländer haben in ihrer ersten Sitzung am 29. Juni den weiteren Fahrplan für ihre Konsensgespr... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Regierung und Opposition verhandlungsbereit
Berlin (ks). Bei der ersten Lesung des Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetzes (GMG) am 18. Juni im Bundestag erklärten Regierung und Union ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Wohlwissend, dass ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Regierung und Opposition starten Gespräche
BERLIN (ks). Zwei Wochen vor der parlamentarischen Sommerpause werden in Berlin die Wege für die Gesundheitsreform ausgelotet: Wird es eine baldige Einigung im Bundestag geben Ų oder werden die ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: CDU verständigt sich auf weiteres Reformprogramm
BERLIN/BAD SAAROW (ks). Die Union hat es sich in der letzten Woche nicht leicht gemacht: Erst am 17. Juni, einen Tag vor der ersten Lesung des Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetzes (GMG) im ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Einigkeit in der Regierung – Dissonanzen in der Union
BERLIN (ks). Die rot-grüne Gesundheitsreform ist auf den Weg gebracht: Am 18. Juni Ų nach Redaktionsschluss der DAZ Ų fand in einer Sondersitzung des Bundestags die erste Lesung statt. Am 16. Juni ... » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Seehofer kündigt Blockade an
BERLIN (ks). Für den Fraktionsvize der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Horst Seehofer ist der Gesetzentwurf zum Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz (GMG) eine "Provokation". In einem Interview in der ... » Weiterlesen
Rürup-Kommission: Rürups Sparvorschläge rufen wenig Begeisterung hervor
Berlin (ks) Die ersten Vorschläge der Rürup-Kommission zur Rettung des deutschen Gesundheitswesens haben in der Regierungskoalition und den gesetzlichen Kassen zu verhaltener Zustimmung mit Kritik ... » Weiterlesen
Regierungserklärung: Zuspruch und Kritik
BERLIN (ks). Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder löste eine Vielzahl von Reaktionen aus. Was den einen noch nicht weit genug ging, überschritt bei anderen bereits die ... » Weiterlesen
Wachsam sein: Kommentar
Die Bundesgesundheitsministerin kann ihre Reform nicht an der Union vorbei durchbringen, das lassen die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat nicht zu. Schon tauchte das Schlagwort Lahnstein II auf, in ... » Weiterlesen
Kranken/Pflege-Versicherung: Kassen gegen Fusion
Bonn (im). Die gesetzlichen Krankenkassen wehren sich gegen den Vorstoß einer Zusammenlegung mit der Pflegeversicherung » Weiterlesen
Gesundheitsreform: Union will Konsensgespräche erst im Bundestag führen
Berlin (ks) SPD und Grüne streben an, sich bis zum Sommer mit der Union über die Reform des Gesundheitswesens zu einigen. Dies wurde bei einem Treffen der Koalitionsspitzen am 12. Februar im ... » Weiterlesen
Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung: SPD, Grüne und Union auf der Suche
BERLIN (ks). Eigentlich wollte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt bis Mai Ruhe haben: Sowohl die Regierungskoalition als auch die Rürup-Kommission sollten ihre Arbeit an der Gesundheitsreform m... » Weiterlesen
(Foto: dpa)