Thema
Landgericht
OLG München: Keine Bedenken gegen Werbeflyer auf Voltaren-Packung
Das Oberlandesgericht (OLG) München hält es für wettbewerbsrechtlich unproblematisch, wenn auf der Faltschachtel eines OTC-Arzneimittels mittels Klebepunkten ein aufklappbarer Werbeflyer für ein ... » Weiterlesen
Apotheker hat mit Zwei-Preis-System betrogen
BERLIN (dpa/jz). Ein Apotheker ist vom Landgericht Lübeck wegen gewerbsmäßigen Betrugs mit Medikamenten rechtskräftig zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. "Ich ü... » Weiterlesen
Bewährungsstrafe für Apotheker
Jahrelang haben ein Apotheker aus Lübeck und vier mutmaßliche Mittäter preisgünstigere Klinikmedikamente als normale Apothekenware an Heime, Gefängnisse, Arztpraxen und Patienten verkauft und ... » Weiterlesen
Apotheker soll mit Zwei-Preise-System betrogen haben
Ein Apotheker muss sich ab morgen vor dem Landgericht Lübeck wegen Medikamentenbetrugs verantworten. Der Schaden für die Pharmahersteller soll sich auf mindestens 2,5 Millionen Euro belaufen » Weiterlesen
Gericht untersagt gesundheitsbezogene Bier-Werbung
Das Landgericht Berlin hat dem Deutschen Brauer-Bund e.V. untersagt, mit positiven gesundheitsbezogenen Wirkungen von alkoholischen Getränken zu werben. Der Verband preist Bier auf seiner Homepage ... » Weiterlesen
BGH bestätigt Verurteilung wegen Bestechlichkeit
Die Verurteilung des Star-Chirurgen Professor Broelsch zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe hat Bestand: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revision des Chefarztes, der vom Landgericht Essen unter ... » Weiterlesen
Importarzneimittel: Gehen Originale unter Rabatt immer vor?
BERLIN (ks). Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat in einem Schreiben – unter anderem an den DAV – klargestellt, dass in der Apotheke die Abgabe eines rabattbegünstigten ... » Weiterlesen
Weiterhin offen: Sind Vertragsärzte Amtsträger?
Der Große Senat für Strafsachen am Bundesgerichtshof ist erneut angerufen wordenKarlsruhe/Leipzig (ks). Die Frage, ob Vertragsärzte Amtsträger sind, treibt die Gerichte weiterhin um. Wenn ja, dann... » Weiterlesen
Importarzneimittel: Gehen Originale unter Rabatt immer vor?
Das Bundesgesundheitsministerium hat klargestellt, dass die Abgabe eines rabattbegünstigten Bezugsarzneimittels Vorrang vor der Abgabeverpflichtung für preisgünstige, importierte Arzneimittel hat. ... » Weiterlesen
Weiterhin ungeklärt: Sind Vertragsärzte Amtsträger?
Die Frage, ob Vertragsärzte Amtsträger sind, treibt die Gerichte weiterhin um. Wenn ja, dann könnten Ärzte sich der Amtsdelikte der Vorteilsannahme/-gewährung und der Bestechlichkeit bzw. ... » Weiterlesen
LG Düsseldorf verurteilt ApoBank zu Schadenersatz
DÜSSELDORF (ks). Das Landgericht Düsseldorf hat die Apotheker- und Ärztebank ("ApoBank") wegen Verstoßes gegen die Grundsätze der anlegergerechten Beratung zu Schadenersatz verurteilt. Die ... » Weiterlesen
Freispruch für Apotheker
BERLIN (ks). Der Apotheker, der im Zusammenhang mit dem Zytostatika-Betrugsskandal vor der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts München angeklagt war, ist am 15. Juli freigesprochen worden. Das ... » Weiterlesen
LG Düsseldorf verurteilt ApoBank zu Schadenersatz
Das Landgericht Düsseldorf hat die ApoBank wegen Verstoßes gegen die Grundsätze der anlegergerechten Beratung zu Schadenersatz in Höhe von 220.445,46 Euro verurteilt. Die Bank hatte Wertpapiere ... » Weiterlesen
Freispruch für Apotheker
Der Apotheker, der im Zusammenhang mit dem Zytostatika-Betrugsskandal („Holmsland-Affäre“), vor der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts München angeklagt war, ist heute freigesprochen worden » Weiterlesen
Apotheken Umschau sieht sich als rehabilitiert an
MÜNCHEN (daz). Der Wort und Bild Verlag hat sich – nach jahrelangem Rechtsstreit – mit dem ZDF geeinigt: Der Sender und die "Frontal21-Redakteure" haben eine Unterlassungserklärung abgegeben, ... » Weiterlesen
Apotheken Umschau sieht sich als rehabilitiert an
Der Wort und Bild Verlag hat sich – nach jahrelangem Rechtsstreit – mit dem ZDF geeinigt: Der Sender und die „Frontal21-Redakteure“ haben eine Unterlassungserklärung abgegeben und erklärt, ... » Weiterlesen
Zuzahlungserstattung über Partnerverein unzulässig
Urteil gegen brandenburgische Apotheke wird rechtskräftigBERLIN (ks). Die Werbung einer Versandapotheke für einen Partnerverein, der Apothekenkunden die Rezeptgebühr erstattet, ist ... » Weiterlesen
Zuzahlungserstattung über Partnerverein unzulässig
Die Werbung einer Versandapotheke für einen Partnerverein, der Apothekenkunden die Rezeptgebühr erstattet, ist wettbewerbswidrig. Dies urteilte das Landgericht Cottbus bereits im April letzten ... » Weiterlesen
Apotheker knapp sieben Jahre in Haft
Wegen mehrjährigen Betrugs verurteilte das Landgericht Berlin einen Apotheker zu sechs Jahren und neun Monaten Haft. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Apotheker Hans-Joachim D. Rezepte ... » Weiterlesen
Haftstrafen für Apotheker und Arzt
Mit hohen Haftstrafen hat das Landgericht Frankfurt wegen gemeinsamen gewerbsmäßigen Betruges einen Apotheker und einen Arzt bestraft. Beiden wurden für schuldig befunden, von Februar 2002 bis ... » Weiterlesen
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