Pflegeversicherung: Positive Bilanz

""""Die Pflegeversicherung hat gehalten, was sie versprochen hat", sagte der Minister am 21. August vor Journalisten in Bonn. Laut Blüm erhalten 1,7 Millionen Pflegebedürftige Leistungen aus der Pflegeversicherung, die - als fünfte Säule des Sozialstaats - seit 1995 für die ambulante Pflege und seit Mitte 1996 für die stationäre Pflege aufkommt. Mehr als 500.000 Personen seien im ambulanten Bereich in der Stufe I eingestuft und erhielten 400 Mark Pflegegeld oder Sachleistungen bis 750 Mark. Fast genauso viele Bürger erhalten demnach 800 Mark Pflegegeld oder Sachleistungen bis 1800 Mark in der Stufe II, rund 150.000 bekämen in der Pflegestufe III 1300 Mark oder Leistungen bis 2800 Mark. In den Krankenhäusern erhielten rund 470.000 Versicherte Leistungen. Für Hilfsmittel und Kurse werde in diesem Jahr voraussichtlich über eine Milliarde ausgegeben.

Blüm verwies mit sichtlicher Genugtuung auf das Plus von 8,5 Milliarden Mark. Er ließ zugleich keinen Zweifel daran, daß dieses Polster für die Zukunft benötigt werde und nicht für andere Zweige zur Verfügung stehe. Der derzeitige Beitragssatz von 1,7 Prozent sei damals solide geschätzt worden und könne zunächst stabil gehalten werden. Positiv sei darüber hinaus, daß für Pflegezeiten erstmals Beiträge für die Rentenversicherung gezahlt werden, rund 500.000 Deutsche, darunter zu 90 Prozent Frauen, profitierten davon. Je nach Umfang der Arbeit zahle die Pflegeversicherung zwischen 197 und 693 Mark monatlich in Rentenkassen ein, dies entspreche Rentenbeiträgen, die für Arbeitnehmer mit einem Einkommen zwischen 1138 und 3416 Mark in den alten sowie 970 und 2912 Mark in den neuen Bundesländern monatlich gezahlt werden. Der Minister verwies zudem auf den positiven Beschäftigungseffekt. Gab es 1991 einhundert Tages- und 223 Kurzzeit-Pflegeeinrichtungen, sind es inzwischen zusammen über 6000. Die Zahl der ambulanten Pflegedienste stieg laut Blüm von 4000 im Jahr 1992 auf knapp 11.000 in diesem Jahr. Insgesamt habe die Pflegeversicherung einen Beschäftigungsimpuls gegeben.