Schmidt: Mehrwertsteuer-Senkung nicht abgeneigt

Der "Sächsischen Zeitung" gegenüber sprach sich die Ministerin Mitte vergangener Woche zwar für die Reduzierung des vollen Hebesatzes bei Medikamenten aus, hielt jedoch die konkrete Umsetzung für problematisch. "Ich glaube nicht, dass Bundesfinanzminister Hans Eichel das derzeit in seinem Haushalt verkraften kann", so Schmidt, die sich hier ähnlich wie vor kurzem beim Wirtschaftsforum des Deutschen Apothekerverbands (DAV) in Berlin äußerte. Die Frage könne nicht im nationalen Alleingang geklärt werden. Notwendig sei eine Angleichung in der Europäischen Union insgesamt. Wie der DAV ist auch der Verband forschender Arzneimittelhersteller (VFA) der Ansicht, die Senkung der Mehrwertsteuer sei überfällig. Dieses Thema gehöre auf die gesundheitspolitische Tagesordnung, meinte die Hauptgeschäftsführerin des VFA, Cornelia Yzer. Sie verwies darauf, dass in der Europäischen Union bis auf Dänemark alle Mehrwertsteuersätze für verschreibungspflichtige Arzneimittel unter zehn Prozent lägen. Selbst nach einer Halbierung wäre Deutschland beim Mehrwertsteuersatz für Arzneimittel noch mit an der Spitze, in den meisten EU-Ländern liege dieser zwischen null und sechs Prozent.