Details abwarten

Die neue Bundesgesundheitsministerin hat positive Signale ausgesendet. Sie wirbt um Vertrauen in der Bevölkerung. Niemand solle Angst haben, er bekomme wegen eines schmaleren Geldbeutels im Krankheitsfall eine schlechtere Versorgung als ein anderer. Ulla Schmidt bemüht sich auch um einen offenen Dialog mit den Beteiligten im Gesundheitswesen. So ist ihre Ankündigung eines Runden Tisches zu verstehen, an dem Ärzte, Pharma-Industrie, Krankenkassen und andere Gesundheitsverbände bald Platz nehmen sollen. Obwohl nach einem Stafettenwechsel jede neue Ministerin 100 Tage Einarbeitungszeit hat, will die SPD-Politikerin diese Frist womöglich nicht für sich in Anspruch nehmen. Gleich bei zwei für die Apotheker wichtigen Themen hat sie rasche Änderungen angekündigt. So soll der Kollektivregress bei Überschreitung der Arzneibudgets fallen und die Festbetragsproblematik gelöst werden. Wie so häufig steckt der Teufel im Detail.

Dass Ulla Schmidt nichts von der starren Budgetierung der Arzneiausgaben hält, ist ein wichtiger Schritt nach vorn. Zur Zeit sind die Alternativen aber unklar. Sie hat jetzt in Berlin von einem "System der originären Verantwortung der Kassenärztlichen Vereinigungen und der einzelnen Ärzte" gesprochen. Diese werden wirtschaftlich für ihre Verschreibungen nach wie vor in die Pflicht genommen. Was sich dahinter verbirgt, werden wir bald erfahren. Die Mediziner haben immer klargestellt, dass sie individuelle Richtgrößen für einzelne Arztgruppen - und jetzt kommt das entscheidende - als Ablösung vom starren Budget vorschlagen. Die Krankenkassen wiederum wollen eher den Deckel fest auf den Arzneiausgaben aufgeschraubt lassen und das Instrument noch zusätzlich dazu bekommen. Bewegung ist mit den Bedenken des Kartellamtes in die Festbetragsproblematik gekommen. Aber auch hier ist noch unscharf, wie die Lösung konkret aussehen wird. Hinter verschlossenen Türen laufen intensive Gespräche. Eins scheint klar: Ulla Schmidt will die angegriffene Festsetzung absichern, grundsätzlich abschaffen will sie Festbeträge nicht.

Zum anderen, für die Offizinen brisanteren Thema - der Machtausweitung von Klinikapotheken in den ambulanten Bereich - war beim ersten Pressegespräch mit der neuen Ministerin noch nichts zu hören. Hier muss man Schmidt fairerweise Zeit geben. Wie die Entwicklung bei den Arzneibudgets oder Festbeträgen auch verläuft, große Veränderungen wird sie in diesem Jahr angehen. Für 2002 ist das nicht zu erwarten, im Wahljahr wird Ruhe angestrebt.

Susanne Imhoff-Hasse