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Kommentar
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte: Neue Expertengruppe "Off-L
Klaus Theo Schröder, Staatssekretär im BMG, richtete die Gruppe am 18. September beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte ein. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt erklärte dazu: "Die Einrichtung der Expertengruppe erfolgt im breiten Konsens mit der medizinischen Wissenschaft, mit der Ärzteschaft und den Krankenkassen. Damit werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass für die Patientinnen und Patienten frühzeitig neue, innovative Arzneimitteltherapien zur Verfügung stehen."
Zunächst soll die Expertengruppe über Off-Label-Anwendungen in der Krebstherapie befinden. Falls erforderlich könne ihre Tätigkeit aber auch auf andere Krankheitsarten ausgeweitet werden, so Schmidt. Die Experten sollen wissenschaftliche Erkenntnisse aufarbeiten und offen legen. Diese wissenschaftlichen Belege sind nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Voraussetzung für eine Kostenübernahme von Off-Label-Verordnungen durch die Krankenkassen (vgl. DAZ Nr. 13, 2002, S. 1694).
Die Gruppe soll sich aus zehn noch zu benennenden Sachverständigen zusammensetzten. Auch die betroffenen Patienten sollen beteiligt sein. Die Experten werden ihre Arbeit voraussichtlich Ende Oktober aufnehmen.
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