Was sind Nahrungsergänzungsmittel?

Entsprechend den Vorgaben der Richtlinie enthält die Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel die Begriffsbestimmung für Nahrungsergänzungsmittel, eine Positivliste der zur Verwendung in Nahrungsergänzungsmitteln zugelassenen Vitamin- und Mineralstoffverbindungen, Vorschriften über zusätzliche Kennzeichnungsangaben bei Nahrungsergänzungsmitteln sowie die Verpflichtung, das Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmitteln beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit anzuzeigen. Ergänzend zu der Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel sind die Vorschriften der Verordnung über vitaminisierte Lebensmittel anzupassen.

Nahrungsergänzungsmittel nur in Fertigpackungen

Nahrungsergänzungsmittel im Sinne dieser Verordnung ist ein Lebensmittel, das

1. dazu bestimmt ist, die allgemeine Ernährung zu ergänzen, 2. ein Konzentrat von Nährstoffen oder sonstigen Stoffen mit ernährungsspezifischer oder physiologischer Wirkung allein oder in Zusammensetzung darstellt und 3. in dosierter Form, insbesondere in Form von Kapseln, Pastillen, Tabletten, Pillen und anderen ähnlichen Darreichungsformen, Pulverbeuteln, Flüssigampullen, Flaschen mit Tropfeinsätzen und ähnlichen Darreichungsformen von Flüssigkeiten und Pulvern zur Aufnahme in abgemessenen kleinen Mengen, in den Verkehr gebracht wird. Nährstoffe im Sinne dieser Verordnung sind Vitamine und Mineralstoffe, einschließlich Spurenelemente.

Ein Nahrungsergänzungsmittel, das zur Abgabe an den Verbraucher bestimmt ist, darf gewerbsmäßig nur in einer Fertigpackung in den Verkehr gebracht werden. Bei der Herstellung eines Nahrungsergänzungsmittels dürfen nur die in einer Anlage zur Verordnung aufgeführten Nährstoffe verwendet werden (siehe Anlage 1). Für ein Nahrungsergänzungsmittel ist die Bezeichnung "Nahrungsergänzungsmittel" Verkehrsbezeichnung im Sinne der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung.

Die Verordnung regelt auch das Inverkehrbringen. So darf ein Nahrungsergänzungsmittel gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn auf der Fertigpackung zusätzlich zu den durch die Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung vorgeschriebenen Angaben angegeben sind:

1. die Namen der Kategorien von Nährstoffen oder sonstigen Stoffen, die für das Erzeugnis kennzeichnend sind, oder eine Angabe zur Charakterisierung dieser Nährstoffe oder sonstigen Stoffe, 2. die empfohlene tägliche Verzehrsmenge in Portionen des Erzeugnisses, 3. der Warnhinweis "Die angegebene empfohlene tägliche Verzehrsmenge darf nicht überschritten werden", 4. ein Hinweis darauf, dass Nahrungsergänzungsmittel nicht als Ersatz für eine ausgewogene und abwechslungsreiche Ernährung verwendet werden sollten, 5. ein Hinweis darauf, dass die Produkte außerhalb der Reichweite von kleinen Kindern zu lagern sind.

Die Kennzeichnung und Aufmachung eines Nahrungsergänzungsmittels sowie die Werbung dafür dürfen keinen Hinweis enthalten, mit dem behauptet oder unterstellt wird, dass bei einer ausgewogenen, abwechslungsreichen Ernährung im Allgemeinen die Zufuhr angemessener Nährstoffmengen nicht möglich sei. Der Hersteller oder Einführer eines Nahrungsergänzungsmittels muss das Produkt spätestens beim ersten Inverkehrbringen dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit unter Vorlage eines Musters des für das Erzeugnis verwendeten Etiketts anzeigen.

Wurde das Nahrungsergänzungsmittel bereits in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft in den Verkehr gebracht, so ist, sofern das in diesem Mitgliedstaat geltende Recht eine Anzeigepflicht vorsieht, in der Anzeige zusätzlich die Behörde des anderen Mitgliedstaates anzugeben, bei der die erste Anzeige erfolgt ist.

Übergangsregelungen räumen ein, dass Nahrungsergänzungsmittel bis zum 30. November 2005 noch nach den bis zum Tag des Inkrafttretens der Verordnung geltenden Vorschriften hergestellt und in den Verkehr gebracht werden dürfen.

Weitere Übergangsregelungen erlauben unter besonderen Bedingungen das Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmitteln mit anderen als in der Anlage 2 aufgeführten Vitamin- oder Mineralstoffverbindungen noch bis zum 31. Dezember 2009. Zu diesen Bedingungen gehört z. B., dass die betreffenden Stoffe in einem oder mehreren Nahrungsergänzungsmitteln verwendet werden, die sich seit dem 12. Juli 2002 rechtmäßig in der Europäischen Gemeinschaft im Verkehr befinden oder der Hersteller oder Inverkehrbringer bis zum 1. April 2005 entsprechende Unterlagen dem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft zur gesundheitlichen Bewertung vorlegt.