Arzneimittelkosten: Schmidt droht Kassenärzten

Schmidt stellte dazu fest: "Äußerungen des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, man habe keinen Einfluss mehr auf die Verordnungsweise bei Arzneimitteln, sind eine Bankrotterklärung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung". Diese werde nicht müde, zur Steuerung des Gesundheitswesens mehr Kompetenzen zu fordern. Dort wo sie originäre Kompetenzen habe, versage sie nunmehr kläglich.

Die Verordnung von Arzneimitteln liegt ausschließlich in der Hand von Ärzten, so Ulla Schmidt. Daher sei es selbstverständlich, dass Vertragsärzte Mitverantwortung für die beunruhigende Kostenentwicklung im Arzneimittelbereich tragen. "Kehrseite der Therapiefreiheit ist die Verantwortung für Qualität und Kosten der Arzneimitteltherapie", sagte die Bundesgesundheitsministerin. Wer diese Verantwortung ablehnt, stelle seine eigene Existenz in Frage. "Wenn solche Steuerungsfragen nicht kollektiv-vertraglich geregelt werden könnten, muss man die Existenz dieses Systems überdenken und auf direkte vertragliche Vereinbarungen zwischen den Krankenkassen und den Vertragsärzten übergehen", drohte sie den Kassenärzten.

Schmidt übte auch inhaltlich Kritik an der Begründung der Verweigerungshaltung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. So sei der Hinweis auf angeblich gestiegene Arzneimittelpreise ein Beweis dafür, dass die KBV mit Taschenspielertricks arbeitet. Der Preisindex für Arzneimittel ist seit Dezember 2003 bis Juni 2005 um 3,8 Prozent gefallen.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Spitzenverbände der Krankenkassen hatten noch im November 2004 einen Ausgabenzuwachs von 5,8 Prozent als Zielgröße für das Jahr 2005 festgelegt. Krankenkassen und Kassenärzte müssten sich rasch auf eine wirksame Sparpolitik einigen. "Die Uhr tickt für die Selbstverwaltung!"