Beitragsanstieg doch vermeidbar?

BERLIN (ks). Wenn die Steuereinnahmen weiter sprudeln, könnte die GKV aufatmen: Kanzlerin Merkel macht den gesetzlichen Kassen vergangenen Donnerstag neue Hoffnung. Sie stellte in Aussicht, dass die vorgesehene Streichung des Bundeszuschusses teilweise zurückgenommen werden könnte.

Die Bundeskanzlerin sähe es sicherlich gerne, wenn der Streit um die Gesundheitsreform bald beigelegt ist. Im Streit um Zuzahlungen müsse eine praktikable Lösung gefunden werden. Die Kanzlerin brachte eine mögliche Rücknahme des Koalitionsbeschlusses ins Spiel, die Haushaltsmittel für das Gesundheitswesen vorerst zu kürzen:

"Wenn wir mehr Steuereinnahmen haben, als wir erwartet haben - und das werden wir am Ende des Jahres wissen - dann bin ich dafür, dass wir unsere Kürzung an Steuergeldern wieder zurücknehmen", sagte sie. Dann könnten die Beiträge möglicherweise stabil bleiben. Bisher geht man davon aus, dass 2007 eine Anhebung der Krankenkassenbeiträge in Höhe von 0,5 Prozentpunkten nötig wird.

AZ 2006, Nr. 40, 02.10.2006

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