G8-Gipfel in Heiligendamm

Mit den Vertretern Afrikas habe es eine "sehr ehrliche, sehr offene Diskussion" gegeben, berichtete Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Arbeitssitzung am 8. Juni. Die Botschaft an die afrikanischen Staaten laute: "Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und werden unsere Verpflichtungen erfüllen". 2005 hatten die G8 im schottischen Gleneagles bis 2010 Hilfen in Höhe von 50 Mrd. Dollar jährlich und einen universellen Zugang zu AIDS-Medikamenten für alle, die ihn benötigen in Aussicht gestellt. Die Hilfsorganisation World Vision beklagt jedoch, dass diese Versprechen lediglich ein "Versprecher" gewesen seien. Nunmehr verzichten die G8 gänzlich auf verbindliche Zeitvorgaben.

Merkel sagte weiter, man sei man sich mit den afrikanischen Partnern einig gewesen, dass auch diese ihre Zusagen – etwa für Demokratie, Korruptionsbekämpfung und gute Regierungsführung – einhalten müssen. Für die Afrikanische Union erklärte deren Vorsitzender, der ghanaische Präsident John A. Kufour, auch die afrikanischen Staaten wollten ihren Beitrag dazu leisten, damit aus dem Outreach-Prozess eine "echte Partnerschaft" werde. Er sprach sich dafür aus, ein Gremium einzurichten, das den Stand der Zusammenarbeit und begleitet und regelmäßig überprüft.

Vages zur Medikamentenversorgung

Die Aussagen der G8 zur Medikamentenversorgung in Afrika bleiben in der Abschlusserklärung vage. "Die G8 wissen, welche Herausforderung mit dem Zugang zu Medikamenten verbunden sind", heißt es dort. Man werde daher diejenigen Länder unterstützen, die erklären, sie benötigten technische Hilfe und Programme um den Zugang zu Generika und neuen Arzneimitteln zu verbessern – soweit dies mit den Bestimmungen der Welthandelsorganisation WTO im Einklang steht. Gemeinsam mit den afrikanischen Staaten werde man zudem "daran arbeiten, einen Beitrag zur Bereitstellung bezahlbarer qualitativ hochwertiger Medikamente zu leisten". So sollen die Regierungen Einfuhrzölle und Steuern erlassen oder erheblich senken und ihre Verwaltungsverfahren überprüfen, die dem Zugang hinderlich sein könnten.

VFA zufrieden

Auf den Streit um Patente auf neue Arzneimittel, gingen die G8 nicht explizit ein. Beim Verband Forschender Arzneimittelhersteller (VFA) lobte man daher die Erklärung: In dieser werde anerkannt, dass die forschende pharmazeutische Industrie schon seit Jahren viel dafür getan habe, den Zugang zu Aidsmedikamenten für Patienten in Afrika zu erleichtern, sagte der VFA-Vorsitzende Andreas Barner. Der Zugang zu Aidsmedikamenten für alle Bewohner Afrikas bis 2010 sei das gemeinsame Anliegen der G8-Staaten, internationaler Organisationen und der Pharmaindustrie. Für die Realisierung dieses Zieles habe der G8-Gipfel "wichtige Impulse" gesetzt, so Barner.