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- AZ 34/2011
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Gesundheitspolitik
Nur noch teurer Restmüll
Die 2009/2010 kursierende Schweinegrippe beschert den Ländern hohe Kosten: Anstelle der eingeplanten 30 Prozent ließen sich weniger als 10 Prozent der Deutschen gegen das H1N1-Virus impfen, sodass eine riesige Menge des Impfstoffs nicht gebraucht wurde. Hinzu kommt, dass das Paul-Ehrlich-Institut und das Robert-Koch-Institut zunächst davon ausgingen, dass jeder Patient zweimal geimpft werden müsse. Letztendlich war aufgrund der hohen Wirksamkeit des Impfstoffs jedoch eine einmalige Impfung ausreichend. Nun läuft auch noch das Haltbarkeitsdatum ab.
Die Kosten der Entsorgung sind vergleichsweise gering: Die Verfeuerung von einer Tonne Müll soll ungefähr 100 Euro kosten. Bis September sollen nach Angaben des Ministeriums Angebote für die Verbrennung vorliegen; bis November sollen die zentral gelagerten Impfdosen vernichtet sein. Die Kosten der Länder für Beschaffung und Lagerung waren und sind dagegen enorm. Von den insgesamt 34 Millionen erworbenen Impfstoff-Dosen seien 28,7 Millionen übrig geblieben, hatte das Gesundheitsministerium in Niedersachsen, das damals den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz hatte, Ende 2010 mitgeteilt. Damit blieben die Länder auf Kosten von 239 Millionen Euro sitzen. Die Krankenkassen zahlten nur für Dosen, die auch genutzt wurden. Pläne, den Impfstoff Pandemrix ins Ausland zu verkaufen, waren gescheitert, weil es weltweit keinen Bedarf gab. Die Länder hatten auch vergeblich versucht, dass der Bund einen Teil der Kosten übernimmt. "Leider hat sich der Bund nicht an den Kosten beteiligt", sagte Paech. Und dies, obwohl Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Länder damals aufgefordert habe, für mindestens die Hälfte der Bevölkerung Impfstoffe zu beschaffen.
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