Betrugsvorwurf gegen Köhler

Dubiose Immobiliengeschäfte, ein nicht gerechtfertigter Mietzuschuss – Andreas Köhler hat nach seinem Ausscheiden als KBV-Chef eine gewaltige Altlast hinterlassen, mit deren Aufarbeitung nicht nur die Kassenärztliche Bundesvereinigung, sondern auch das Bundesgesundheitsministerium und die Berliner Staatsanwaltschaft wohl noch eine Weile beschäftigt sein dürften.

Nachdem Bundesgesundheits­minister Hermann Gröhe bereits zwei Strafanzeigen – wegen des Mietzuschusses und der Immobiliengeschäfte – gestellt hatte, kam nun am letzten Mittwoch eine dritte dazu. Nach Presseberichten soll es dabei um Betrug wegen der Höhe von Köhlers Ruhestandsbezügen gehen.

Es steht der Vorwurf im Raum, dass Köhler seinerzeit falsche Angaben zur Berechnung seiner Pension gemacht habe und diese daher deutlich höher als gewollt ausgefallen sei. Die damalige Personaldezernentin der KBV – bei der es sich pikanterweise um Köhlers Ehefrau handelte – habe unter Umgehung der zuständigen Gremien Pensionszahlungen festgesetzt, die 100 Prozent der Vorstandsbezüge erreichten. Zulässig seitens des Bundesgesundheits­ministeriums wären aber nur 75 Prozent gewesen.

Auch die KBV selbst ist, so ein Bericht der Ärzte Zeitung, in diesem Zusammenhang auf Druck des BMG schon juristisch gegen Köhler vorgegangen. Und angeblich ist Köhlers ursprüngliche Pension bereits gekürzt worden. |