Neues Grundsatzprogramm

Wie von den Grünen kaum anders zu erwarten, wollen sie sich viel Zeit lassen, um ihr am vergangenen Freitag der Öffentlichkeit und den Parteimitgliedern präsentiertes neues Grunsatzprogramm zu diskutieren. Bis Ende Juli soll der erste Programmentwurf überarbeitet werden, und nach einigen weiteren Schritten zur Optimierung ist geplant, dass die Bundesdelegiertenkonferenz Ende November 2020 das Grundsatzprogramm beschließt.

Dem Thema Gesundheit und Pflege werden in dem knapp 60 Seiten umfassenden Programmentwurf gerade einmal zwei Seiten gewidmet. Darin fordern die Grünen eine Bürgerversicherung für alle statt des bisherigen Systems von gesetzlichen und privaten Krankenkassen. Weiterhin setzen sie sich für kostenfreie Verhütungsmittel ein und eine gesetzliche Beschränkung der Gewinnausschüttung für private Krankenhäuser. Auch die Erfahrungen der Corona-Krise finden einen Niederschlag: „Es braucht weltweit eine Versorgungssicherheit mit zentralen Arzneimitteln und Materialien. Sie müssen auch in Europa produziert werden“, heißt es in dem Entwurf.

Homöopathie wird nicht einmal erwähnt

Erstaunlich ist, dass die Begriffe Homöopathie oder alternative Heilverfahren im Programmentwurf nicht einmal erwähnt werden. Schließlich hatten sich die Grünen im vergangenen Jahr lange darüber gestritten, wie sie sich zur Homöopathie verhalten sollen. Dabei lieferte sich eine Gruppe von Mitgliedern, die sich einer wissenschaftlichen Denkweise verpflichtet fühlt und Homöopathika nicht mehr von den Krankenkassen erstattet sehen will, einen heftigen Schlagabtausch mit zahlreichen anderen Mitgliedern, die die Wirksamkeit der Homöopathie nicht infrage stellen möchten. Im Entwurf des Grundsatzprogramms steht nun: „Leistungen, die medizinisch notwendig sind und deren Wirksamkeit wissenschaftlich erwiesen ist, müssen von der Solidargemeinschaft übernommen werden.“ Auf die Diskussionen, die sich ­daran entzünden, darf man gespannt sein. |