Gesundheitspolitik

Kommentar: Weiter mit dem Flickenteppich

Christine Ahlheim

Zu Beginn der Corona-Krise hat sich unsere föderale Struktur durchaus als vorteilhaft erwiesen: Früh betroffene Länder konnten zeitnah reagieren und mussten nicht auf eine bundesweite Regelung warten. Doch nach rund eineinhalb Jahren Pandemie, in denen alle Bundes­länder mit höheren Inzidenzen zu kämpfen hatten, ist es erstaunlich, dass man sich nicht auf eine klare Linie für den Herbst einigen kann. So gab es zwar nach der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Länderchefs am vergangenen Dienstag einen gemeinsamen Beschluss, aber im Endeffekt macht jeder wieder, was er will.

Das gilt insbesondere für die Umsetzung der beschlossenen 3G-Regel, nach der z. B. der Zugang zur Innengastronomie, zum Fitness-Studio oder zum Friseur nur noch für Geimpfte, Getestete und Genesene erlaubt ist. Diese soll in Baden-Württemberg unabhängig von den Inzidenzen gelten, in Brandenburg hält man an der 20er-Inzidenz fest und Niedersachsen hat angekündigt, weitere Parameter als Entscheidungsgrundlage dazuzunehmen.

Dass es so weit gekommen ist, liegt vor allem daran, dass man sich nicht darauf einigen konnte, neben den Inzidenzen auch die Impfquote und die Hospitalisierungsrate als Entscheidungsgrundlage für Corona-Maßnahmen einzubeziehen. Zwar wird im Beschluss in Aussicht gestellt, dass Bund und Länder diese Indikatoren berücksich­tigen wollen, um das weitere Infektionsgeschehen zu kontrollieren. Aber warum wurde nicht gleich eine entsprechende Formel verbindlich vereinbart? Wieder einmal wurde in Sachen Corona eine Chance vertan, nun geht es weiter mit dem Flickenteppich.

Christine Ahlheim, Chefredakteurin der AZ

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