Kompromiss zur Impfpflicht?

ks | Diese Woche Donnerstag will der Bundestag über eine etwaige Impfpflicht entscheiden. Fünf verschiedene Initiativen stehen zur Abstimmung. Eine klare Mehrheit für einen der Anträge zeichnet sich nicht ab – auch nicht für die von Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach favorisierte Impfpflicht ab 18 Jahren. Es liegt auch ein Vorschlag für eine Impfpflicht ab 50 Jahren vor. Gesundheitspolitiker von Grünen und FDP hielten sich zuletzt bedeckt, ob es noch einen mehrheitsfähigen Kompromiss geben kann. Auch Scholz erklärte, es ergebe „keinen Sinn, Wasserstandsmeldungen abzugeben“. Einig scheint man sich in der Union. Der CSU-Abgeordnete Stephan Pilsinger erklärte vergangenen Freitag, dass die Unionsfraktion keinen anderen Vorschlag als ihren eigenen unterstützen werde. Statt einer Impfpflicht setzt dieser auf einen „gestuften Impfmechanismus“, den Bundestag und -rat bei verschärfter Lage in Kraft setzen könnten. Die AfD steht hinter einem Antrag gegen eine gesetzliche Impfpflicht. |