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Ursula von der Leyen
Erste Schritte auf dem Gesundheitsparkett?
Ursula von der Leyen (CDU) mischt sich in die Diskussion um die Schweinegrippe-Impfung ein. Lässt sich daraus eine Ambition zum Ressortwechsel ablesen?
"Solange die Krankenkassen einen Überschuss an Einnahmen haben, müssen diese Versichertengelder natürlich auch zur Vorbeugung gegen die Schweinegrippe eingesetzt werden", kommentierte die Ministerin in der Donnerstagsausgabe des "Hamburger Abendblatt" die Forderungen der Kassen nach einer Kostenbeteiligung von Bund und Ländern. Die Kassen seien dazu da, Behandlungen oder noch besser schützende Vorsorge zu finanzieren, so von der Leyen weiter, es sei letztlich auch viel teurer, die Erkrankten zu behandeln, als durch Impfung vorzubeugen.
Nichts Neues also bezüglich der Inhalte. Interessant ist aber, dass sich die derzeitige Bundesfamilienministerin überhaupt zu gesundheitspolitischen Themen äußert. Die Ärztin von der Leyen hat schon mehrfach ihr Interesse am Gesundheitsressort geäußert, von Seiten der Kanzlerin hieß es jedoch immer, dass die siebenfache Mutter in der Familienpolitik unentbehrlich sei. Als Merkels Favorit für Ulla Schmidts Nachfolge in einer schwarz-gelben Koalition nach der Bundestagswahl gilt der ehemalige saarländische Gesundheits- und Justizminister und derzeitig Chef des Bundesversicherungsamts (BVA) Josef Hecken. Markus Söder (CSU), den CSU-Chef Horst Seehofer gerne auf dem Posten sähe, meldete erst diese Woche Interesse am Umweltministerium an. Die FDP hätte als zukünftiger Koalitionspartner zwar mit Daniel Bahr einen ambitionierten Gesundheitsexperten, ihre klassischen Ressorts sind aber andere.
Die Tatsache, dass ich Ursula von der Leyen nun mit einem Gesundheitsthema zu Wort meldet ist also durchaus interessant im Hinblick auf die Bundestagswahl. Neben dem Vornamen hat die 50-jährige übrigens noch eine Gemeinsamkeit mit der zehn Jahre älteren amtierenden Gesundheitsministerin: Auch von der Leyen musste sich Anfang 2009 wegen ihrer Extratouren mit dem Dienstwagen kritische Fragen gefallen lassen. Neben ihren eigenen häufigen Fahrten zwischen Berlin und Hannover, wurden dabei vor allem auch die Leerfahrten ihrer in Bonn stationierten Fahrer als untragbar angesehen. Selbst bei nur einer Fahrt der Ministerin pro Woche, müssten die Fahrer nach Berechnungen des Magazins "Stern" zusätzlich stattliche 29.000 Kilometer im Jahr mit dem leeren Wagen herunterreißen.
Berlin - 31.07.2009, 11:52 Uhr