Ärzte und Krankenhäuser gegen schwarze Schafe

Dazu erklären Dr. Heike Delbanco, Hauptgeschäftsführerin der Landesärztekammer, Dr. Till Spiro, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung und Uwe Zimmer, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft: „Ärzte und Krankenhäuser sind sich einig, dass Bestechung und Korruption im Gesundheitswesen keinen Platz haben. Die Verbände werden solchen Verstößen von schwarzen Schafen mit allen Mitteln nachgehen und sie ahnden. Das berechtigte Vertrauen der Patienten in eines der besten Gesundheitssysteme der Welt darf nicht weiter erschüttert werden. Die Clearingstelle schafft dazu die nötige Transparenz an einer durch den Gesetzgeber mangelhaft geordneten Schnittstelle zwischen Arzt und Krankenhaus.“

Die „Gemeinsame sektorenübergreifende Clearingstelle Rechtskonformität“ soll Verträge und Absprachen zwischen Kliniken und niedergelassenen Ärzten auf ihre rechtliche Zulässigkeit prüfen und bei neuen Abschlüssen die Vertragspartner beraten. Dabei geht es vornehmlich um Doppelabrechnungen und unzulässige Provisionen, die von Krankenhäusern an Ärzte für die Zuweisung von Patienten fließen, heißt es in der gemeinsamen Presseerklärung. Die Prüfstelle könne  entweder eigeninitiativ tätig werden oder auf Beschwerden reagieren. Sie ist an die Ärztekammer Bremen angegliedert und nimmt ab sofort ihre Arbeit auf.