Cystus052-Herstellerin strebt Berufung an

Präparate mit dem Zistrosenextrakt Cystus052^® sind nicht als Arzneimittel im Handel, sondern werden von der Dr. Pandalis Urheimische Medizin GmbH & Co. KG, Glandorf, als Medizinprodukte vertrieben. Herstellerin ist die Teuto Pharma GmbH, Glandorf (Geschäftsführerin Helga Pandalis). Die Präparate sollen unter anderem Schutz vor Erkältungen, insbesondere vor grippalen Infekten, bieten. Pressemitteilungen wie "Cystus052 schützt auch vor Schweinegrippe" hatten für Kritik gesorgt (s. und ). Vor diesem Hintergrund wurde auch die Einstufung als Medizinprodukt in Frage gestellt. Mit Bescheid vom 11. Februar 2008 hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die Präparate Cystus052^® Infektblocker Lutschtabletten und Cystus052^® Gurgellösung als zulassungspflichtige Arzneimittel eingestuft. Daraufhin wurde das Inverkehrbringen durch das zuständige Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg untersagt.

Gegen die Einstufung als Arzneimittel und den Untersagungsbescheid hatte die Herstellerin geklagt und damit eine aufschiebende Wirkung erzielt. Am 14. Oktober 2009 stellte daraufhin das fest, dass es sich bei den Präparaten Cystus052^® Infektblocker Tabletten und Cystus052^® Gurgellösung um Arzneimittel handelt. Eine Berufung gegen das Urteil ließ  das Gericht nicht zu. Damit möchte sich die Herstellerin der Präparate, die Teuto Pharma GmbH, allerdings nicht abfinden. Sie hat  nun Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt. Wird der Beschwerde gegen die Nicht-Zulassung der Berufung stattgegeben, muss das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster im Berufungsverfahren erneut der Frage nachgehen, ob die Präparate Arzneimittel oder Medizinprodukte sind. Wenn der Antrag abgelehnt wird, ist das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln rechtskräftig. Das Inverkehrbringen der Cystus-Präparate als Medizinprodukte könnte  dann untersagt werden. Es bliebe der Herstellerin unbenommen, für die Präparate unter Vorlage der im Arzneimittelgesetz geforderten Belege zu Wirksamkeit, Unbedenklichkeit und pharmazeutischer Qualität eine Zulassung als Arzneimittel zu beantragen. Nach erfolgreicher Zulassung könnten dann die Cystus-Präparate als Arzneimittel vertrieben werden. Bis zur Herbeiführung einer rechtskräftigen Entscheidung bleiben die Präparate jedoch als Medizinprodukte verkehrsfähig.