Das Personalkarussell dreht sich

Der 67-jährige CSU-Politiker Wolfgang Zöller wird neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung. Dies bestätigte das Bundesgesundheitsministerium in Berlin. Der bisherige Unionsfraktionsvize wird die SPD-Politikerin Helga Kühn-Mengel ablösen, die das Amt seit seiner Einrichtung eines Patientenbeauftragten im Jahr 2004 innehatte. Zöller hatte sich am 12. November im Bundestag für eine Ausweitung der Patientenrechte ausgesprochen.

Nachfolger Zöllers als stellvertretender CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender für den Bereich Gesundheit wird der CSU-Abgeordnete Johannes Singhammer. Der Münchner Bundestagsabgeordnete, der bisher als Arbeitsgruppensprecher der Unionsfraktion für die Themen Familie, Senioren, Frauen und Jugend zuständig war, wechselt damit seinen Aufgabenbereich. Johannes Singhammer ist als stellvertretender Vorsitzender der Gesamtfraktion von CDU und CSU im Deutschen Bundestag künftig zuständig für die Bereiche Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Ein Arbeitsschwerpunkt wird die Weiterentwicklung des Gesundheitswesens sein.

Als gesundheitspolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion hatte sich Jens Spahn (CDU) in einer Kampfabstimmung gegen Dr. Rolf Koschorrek durchgesetzt. Der aus Nordrhein-Westfalen stammende Spahn übernahm den Posten von Frau Widmann-Mauz (CDU). Diese wiederum wurde, wie bereits gemeldet, von Gesundheitsminister Rösler als parlamentarische Staatssekretärin ins Bundesgesundheitsministerium geholt.  

Neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung wird die hessische FDP-Abgeordnete Mechthild Dyckmans. Sie löst Sabine Bätzing ab, die bisher die Position der Drogenbauftragten innehatte. Die 58-jährige Juristin Dyckmans ist seit 1990 Richterin am Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel. Seit 2005 gehört Dyckmans dem Bundestag an. In der vergangenen Legislaturperiode war sie justizpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion.