Schiedsstelle entscheidet bis Ende nächster Woche

Heute hatten die Verbände ihre letzte Chance zu einer Einigung. Knapp drei Stunden wurde verhandelt – doch ein finales Ergebnis blieb aus. Nun sind die drei Spitzen der Schiedsstelle gefragt. Neben dem früheren Präsidenten des Bundesversicherunsamts Daubenbüchel werden die beiden Professoren für Öffentliches Recht, Prof. Christian Starck (Uni Göttingen) und Prof. Ingwer Ebsen (Uni Frankfurt/M.) nochmals in die Beratungen einsteigen. Nächste Woche soll das letzte Wort gesprochen sein.

Derzeit liegt der Abschlag, den die Apotheken pro abgegebener GKV-Verordnung an die Kassen zahlen müssen bei 2,30 Euro. Er ist nach den Vorgaben des § 130 Abs. 1 SGB V von DAV und GKV-Spitzenverband regelmäßig „so anzupassen, dass die Summe der Vergütungen der Apotheken für die Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel leistungsgerecht ist unter Berücksichtigung von Art und Umfang der Leistungen und der Kosten der Apotheken bei wirtschaftlicher Betriebsführung“. Diese Anpassung sollte bereits Anfang 2009 stattfinden. Letztes Jahr hatten sich die Verhandlungspartner fast schon auf 1,70 Euro geeinigt – doch dieses Ergebnis wurde nach Intervention aus dem Bundesgesundheitsministerium seitens der Kassen wieder fallen gelassen. Nun darf man gespannt sein, wie die Schiedsstelle entscheidet.