Rösler will Arzneimittelsektor angehen

Bei der Entscheidung, mit Christian Weber einen PKV-Mann als Abteilungsleiter für Grundsatzfragen in sein Haus zu holen, habe die Qualifikation im Vordergrund gestanden. Er kenne niemanden, der Webers Kompetenz in Zweifel ziehe, so Rösler – eben weil er „das Know-how mitbringt, das für solch eine Aufgabe notwendig ist“. Die Entscheidung, Peter Sawickis Vertrag als IQWiG-Leiter nicht zu verlängern, sei einstimmig im IQWiG-Vorstand gefallen. „Das Gesundheitsministerium verfügt dort über eine Stimme, die Kassen über zwei“, betonte Rösler. Die Einstimmigkeit gelte ebenso für die Neubestellung, die jetzt ausgeschrieben werde.

Der Minister betonte, dass die Personalie Sawicki von der Arbeit des IQWiG getrennt werden müsse. „Wir brauchen das Institut. Ohne das IQWiG werden wir Kosten und Nutzen neuer Arzneimittel nicht beurteilen können“. Kritik, er schone die pharmazeutische Industrie, will Rösler offenbar entgegentreten: „Bisher werden Medikamente von der Kasse erstattet, sobald sie zugelassen sind. Wir prüfen, ob andere Lösungen möglich sind“. Konkret wird der Minister allerdings nicht. Ob es mehr Einzelverträge zwischen Herstellern und einzelnen Kassen oder zentrale Preisverhandlungen geben soll, sei noch nicht entschieden. „Es gibt interessante Vorschläge, die man prüfen muss“, so Rösler. Das Ziel sei aber klar: „Wir wollen die Effizienzreserven heben. Denn ich bin nicht dafür zuständig, dass die Pharmaunternehmen ihre Gewinnmargen mit neuen Präparaten hoch halten, sondern dafür, dass sie innovative Medikamente auf den Markt bringen, die den Patienten nützen“. Um zu diskutieren, wie effizientere Strukturen geschaffen werden können, habe er den GKV-Spitzenverband und die Verbände der Pharmaindustrie eingeladen, erklärte Rösler.

Sparen wollten auch schon die Gesundheitsminister vor ihm. Doch der FDP-Mann gibt sich selbstbewusst: „Wir werden es intelligenter machen als früher – in einem fairen, wettbewerblichen System“, sagte er gegenüber der FAZ. Dies gelte auch für Rabattverträge zwischen Generikaherstellern und Krankenkassen. Auch wenn seine Parteikollegen Rabattverträge kritisiert hätten, sei es eine „Tatsache“, dass sie für die Versicherten Vorteile gebracht hätten, weil Preise gesenkt und Ausgabenzuwächse reduziert werden konnten. Wie es konkret im Arzneimittelsektor weitergeht, bleibt nun abzuwarten. „Bloße Kostendämpfungsgesetze wird es mit uns nicht geben“, betont Rösler schon jetzt. Solche führen nur zu einer schleichenden Rationierung. „Wir wollen ein besseres System, das dafür sorgt, unnötige Kosten zu vermeiden“, so der Minister.

Rösler betonte zudem, dass das von ihm favorisierte Prämienmodell „wenn überhaupt, nur die Hälfte der Miete“ sei, wenn es darum gehe, eine gute Versorgung für die Zukunft sicherzustellen. Die eigentliche Kunst bestehe darin, die vielen anderen Punkte anzugehen: Bei Krankenhäusern, Arzneimitteln und der Ärztehonorierung brauche man mehr Wettbewerb. Das habe auch die alte Regierung teilweise schon erkannt. „Das Prämienmodell, eine Teilprämie, ist die Ergänzung dazu“, so Rösler.