Rösler weiter optimistisch

Das Treffen am 17. März, an dem acht Bundesminister oder Staatssekretäre teilnahmen, blieb ohne konkrete Ergebnisse. Man habe darüber gesprochen, die enge Koppelung der Kassenbeiträge an die Lohnzusatzkosten langfristig abzuschaffen, hieß es nach dem Gespräch. Das nächste Mal will das Gremium am 21. April wieder zusammenkommen. Vor allem die CSU steht der von Rösler angestrebten Kopfpauschale ablehnend gegenüber.

Die Vorsitzende des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung, Doris Pfeiffer, dringt darauf, dass „nicht nur über die Finanzierung, sondern auch über die Ausgaben gesprochen“ werden müsse. „Spätestens im nächsten Jahr wird die breite Masse der Versicherten Zusatzbeiträge zahlen müssen, wenn nichts unternommen wird“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“.

Pfeiffer rechnet damit, dass sie Acht-Milliarden-Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen im laufenden Jahr 2011 weiterbestehen wird. Hinzu kämen weiter steigende Kosten. „Ohne zusätzliche Zuschüsse oder Einsparungen könnte es passieren, dass der Gesundheitsfonds im nächsten Jahr weniger als 95 Prozent der Gesamtausgaben deckt. Dann müssten auch die allgemeinen Beiträge erhöht werden“, warnte Pfeiffer. Dies könne durch Einsparungen vermieden werden. „Eine Kopplung der Arzthonorare an die wirtschaftliche Entwicklung ist eine Möglichkeit.“ Auch im Krankenhausbereich könnte man durch mehr Wettbewerb günstigere Konditionen für die Krankenkassen ermöglichen.