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Arzneimittel-Sparpläne
CDU-Mittelstandsvertreter kritisch
Der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CDU Josef Schlarmann hat erneut Kritik an den Arzneimittelsparplänen geäußert: Sie versetzten der forschenden Pharmaindustrie in Deutschland "den Todesstoß“.
„Mit Preisdiktaten und Zwangsrabatten plant ausgerechnet ein liberaler Gesundheitsminister marktwidrige Eingriffe“, ärgert sich Schlarmann, der selbst nicht Mitglied des Bundestages ist. Er sieht dadurch auch die Koalitionsvorgaben verletzt: „Mit dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziel, im Arzneimittelmarkt mehr Deregulierung und Wettbewerb zu ermöglichen, haben diese Pläne nichts zu tun", sagte er. Zudem passten sie nicht zu der Absicht, die Forschung und Entwicklung im Land zu fördern. Deshalb müsse die Regierung die Pläne stoppen, so Schlarmann.
Bereits vergangene Woche hatte der MIT-Vorsitzende den Preisstopp kritisiert. Michael Fuchs, Unions-Fraktionsvize und Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hatte das Störfeuer kurz vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen prompt gerügt. Nun äußerte sich Fuchs ebenfalls vorsichtig kritisch: Seiner Ansicht nach müsse es zumindest „Ausnahmen vom Preisdiktat bei richtiger Innovation“ geben, zitiert ihn das „Handelsblatt“. Im Grundsatz halte er Röslers Pläne aber für richtig.
Berlin - 12.04.2010, 10:29 Uhr