Rösler prüft Arznei-Zwangsrabatte für Privatkassen

Rösler sagte nach dem Kabinettsbeschluss, dies sei "ein guter Tag für die Versicherten in Deutschland". Die Patienten könnten weiter auf neue, innovative und hoch wirksame Arzneimittel zugreifen, dies aber zu angemessenen Preisen. Erstmals würden Verhandlungen zwischen Herstellern und Krankenkassen eingeführt. Die Eckpunkte sollen bis Jahresmitte in einen Gesetzentwurf gegossen werden und dann zum 1. Januar 2011 in Kraft treten.

Mit Blick auf eine Ausweitung dieser Eckpunkte argumentierte Rösler, die Regeln für die gesetzlichen Kassen könnten nicht 1:1 auf die privaten übertragen werden, da es sich um unterschiedliche Systeme handle. Sein Haus prüfe gerade, was möglich sei. Grundsätzlich könne er den Wunsch der privaten Kassen nachvollziehen.

Die PKV hatte gefordert, dass das Sparpaket im Pharmabereich auch für die rund neun Millionen privat Versicherten gelten müsse. Sollte der Preisstopp nicht auf ihre Versicherungen übertragen werden, fürchten sie Verschiebungen, die zu einem drastischen Anstieg ihrer Arzneimittelkosten führen. Auch nannte PKV-Chef Volker Leienbach es "absurd", wenn Privatversicherte für dasselbe Arzneimittel künftig einen anderen Preis zahlen müssten als GKV-Versicherte.