Union will jetzt auch im Krankenhaus sparen

Bei den Krankenhäusern und der ambulanten Versorgung müssten die Ausgabensteigerungen beschränkt werden, forderte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), in der Zeitung „Die Welt“. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler erwartet für die Kassen 2011 ein Defizit „in der Spannbreite zwischen 6 bis 15 Milliarden Euro“.

Der GKV-Spitzenverband begrüßte die Sparanregungen umgehend. Verbandschefin Doris Pfeiffer hatte bereits mehrfach eine Ausgabenbremse für die Krankenhäuser, den größten Ausgabenblock der gesetzlichen Krankenkassen, gefordert. „Es ist gut und notwendig, dass die gesetzliche Krankenversicherung entlastet werden soll“, sagte Sprecher Florian Lanz. „Die Ausgaben für die Arzthonorare und die Krankenhäuser sind selbst in der Wirtschaftskrise 2009 gewaltig gestiegen und heute so hoch wie noch nie“. Die Ärzte an kommunalen Krankenhäusern stehen derzeit in der Kritik, weil sie fünf Prozent mehr Gehalt verlangen und für ihre Forderung ab Montag streiken wollen.

Spahn betonte: „Angesichts der Wirtschaftskrise, in der wir uns noch immer befinden, sind alle in der Verantwortung. Das gilt für Leistungserbringer genau so wie für die Krankenkassen und ihre Verwaltungskosten.“
Auch Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) forderte einen strikten Sparkurs, um Insolvenzen bei den gesetzlichen Krankenkassen zu vermeiden. Die bereits beschlossenen Sparmaßnahmen bei Arzneimitteln in Höhe von 1,5 Milliarden Euro reichten nicht aus, um die Finanzierungslücke zu stopfen, sagte Singhammer.