BKKs wollen füreinander einstehen

Wenn die Zuweisungen einer Kasse aus dem Gesundheitsfonds die Ausgaben nicht decken, bleibt ihnen allein die Möglichkeit, Zusatzbeiträge zu erheben. Reichen auch diese auf Dauer nicht aus, kann es in letzter Konsequenz zu Kassenschließungen kommen. Ob es im Falle der City BKK eine Schließung geben wird oder nicht, werde frühestens nach der Anhörung der Beteiligten durch das Bundesversicherungsamt (BVA), voraussichtlich im August 2010, zu entscheiden sein, betonte der BKK-Bundesverband. Allerdings sei durch das BVA noch kein Schließungsverfahren eingeleitet. Derzeit werde die finanzielle Lage dort intensiv geprüft.

Wie die BKK-Verantwortlichen betonten, gelte es, die auf alle zukommenden Belastungen so abzufedern, dass keine andere Kasse wegen des Aufbringens finanzieller Hilfen selbst in eine Schieflage gerät. Die Vorstände waren sich darüber einig, dass dies „zu stemmen“ sei. In den nächsten Wochen will das BKK-System intensiv über Details eines Hilfepaktes beraten. Erst danach könnten notwendige Regelungen zur Hilfe der in Not geratenen Kassen greifen und am Ende des Prozesses verbindliche Beschlüsse gefasst werden. 

Die Entscheidung, ob und in welcher Höhe die eigene Kasse den Fall einer Sanierung, Fusion oder Schließung mitträgt, sei bei den derzeitig völlig unklaren Plänen für das Gesundheitswesen 2011 für jeden Kassenvorstand äußerst schwierig, betonte der BKK-Bundesverband. Es sei kaum möglich, noch in diesem Jahr über zusätzliche finanzielle Verpflichtungen zu entscheiden, ohne zu wissen, ob und wie sich im nächsten Jahr bei der Einnahmeseite etwas „bewegt“. 

Aus diesem Grund hat der Verband an die Koalitionäre appelliert, schnell politische Entscheidungen zu treffen und so zu verhindern, dass sich die Finanzkrise einzelner Krankenkassen zu einer umfassenden Krise für das gesamte GKV-System ausweitet. Ohne eine politische Einigung bei der Gesundheitsklausur am vergangenen Wochenende werde ein „Dominoeffekt“ riskiert, den letztlich die Versicherten teuer bezahlen müssten.