Gesundheitsreform

Rösler: Ich habe geschafft, woran viele meiner Vorgänger gescheitert sind!

Berlin - 09.07.2010, 11:00 Uhr


In einer kontroversen Debatte stellte sich Gesundheitsminister Rösler in der ZDF-Sendung Maybrit Illner am 8. Juli erstmals der Diskussion über verschiedene Aspekte der von ihm ausgearbeiteten Gesundheitsreform. Den Vorwürfen

Schützenhilfe erhielt Rösler vom Vizepräsidenten der Bundesärztekammer Frank-Ulrich Montgomery. Dieser sieht in dem vorliegenden Reformentwurf den „Einstieg in ein modernes und gerechtes Gesundheitssystem, das anders aussehen wird, als Herr Lauterbach sich das vorstellt.“ In der Tat sprach sich Lauterbach zum wiederholten Male für eine Bürgerversicherung aus, die aus seiner Sicht einer Entsolidarisierung der leistungsfähigsten Mitglieder der Gesellschaft endlich einen Riegel vorschöbe. Aus Sicht des SPD-Gesundheitsexperten zeichnet sich ein modernes Gesundheitssystem nicht durch eine Erhöhung der Beitragssätze aus, sondern vor allem durch eine stärkere Betonung der Prävention sowie durch mehr Qualität und Wettbewerb. Lauterbachs Forderung nach mehr Wettbewerb fand der schmunzelnde Gesundheitsminister wörtlich geradezu „süß“, schließlich sei es die große Koalition mit ihrer SPD-Gesundheitsministerin gewesen, die den Wettbewerb unter den Krankenkassen mit ihrer Einführung des Einheitsbeitrags abgeschafft habe. Zudem sei, so Rösler, der im Reformentwurf enthaltene steuerfinanzierte Lastenausgleich ein wirkungsvolles Instrument, auch Privatversicherte solidarisch an den Kostensteigerungen im Gesundheitswesen zu beteiligen.

Die genannten Kostensteigerungen waren insbesondere der Vorstandschefin des Spitzenverbands der GKV, Doris Pfeiffer, sowie dem leitenden Redakteur im Wissenschaftsressort der "Süddeutschen Zeitung", Werner Bartens, ein Dorn im Auge. Aus Bartens Sicht kommt von den Unsummen, die in das Gesundheitssystem flössen, zu wenig Geld dort an, wo es gebraucht würde. So gebe es im Pharmamarkt in den letzten Jahren "kaum Innovationen, die unverzichtbar seien". Vielmehr müsste diesen Scheininnovationen aus seiner Sicht mit einer Positivliste Einhalt geboten werden.

Während sich GKV-Repräsentantin Pfeiffer beklagte, dass den Krankenkassen Nullrunden verordnet würden, während man den Ärzten und Krankenhäusern in den nächsten Jahren weiterhin Zuwächse zugestehe, bleibe die Tatsache, dass Großhandel und Apotheker nicht mal auf Nullrunden hoffen dürfen, sondern sogar mit merklichen Einbußen rechnen müssen, gänzlich unerwähnt. Kein Wunder, waren die Apotheker in Illners Diskussionsrunde doch – einmal mehr – nicht vertreten, wohingegen mit Lauterbach, Rösler, Montgomery und Bartens gleich vier Ärzte in der Runde saßen.


Dr. Andreas Ziegler