Aids-Hilfe global und bilateral

 
Vor Beginn der Welt-Aids-Konferenz erklärt Annette Widmann-Mauz, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium: „Aufgrund des großen internationalen Engagements ist es gelungen, die HIV-Neuinfektionszahlen weltweit von 3 Millionen in 2001 auf 2,7 Millionen in 2008 zu senken. Hierzu leistet Deutschland mit seinen umfassenden nationalen und internationalen Aktivitäten einen wichtigen Beitrag. Dabei liegt ein Schwerpunkt in der Zusammenarbeit mit der Ukraine, die in unserer unmittelbaren Nachbarschaft die höchsten Neuinfektionsraten verzeichnet. Die Bundesregierung fördert in den angrenzenden europäischen und zentralasiatischen Nachbarregionen bilaterale Partnerschaftsprojekte mit einem Volumen von insgesamt 20 Millionen Euro."

Am ersten Tag der Konferenz berieten die Delegierten den kommenden Dreijahresplan (2011-2013) des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Im letzten Jahr 15,9 Mrd. Dollar zur Verfügung. Die größten staatlichen Geldgeber waren die USA mit 1,05 Mrd. Dollar, Frankreich mit 300 Mio. Dollar und Deutschland mit 200 Mio. Dollar.

Der im Jahr 2002 gegründete Fonds hat die Arzneitherapie für sieben Millionen Tuberkulose-Patienten und knapp drei Millionen Aids-Patienten bezahlt und in Malaria-Endemiegebieten 122 Millionen Bettnetze gegen Stechmücken verteilt. Durch seine Aktivitäten hat der Fonds annähernd sechs Millionen Menschenleben gerettet.

Deutschland will im nächsten Jahr wiederum 200 Mio. Dollar an den Fonds überweisen, aber danach die Zahlungen einstellen und stattdessen bilaterale Projekte stärker fördern. Diese von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel verantwortete Politik wurde von vielen Konferenzteilnehmern in Wien stark kritisiert.