Bahr: „Kein Zeitdruck bei neuer Apothekenbetriebsordnung“

Mit Blick auf den zirkulierenden Text bezeichnete Bahr es als einmaligen Vorgang, dass ein Entwurf in der Öffentlichkeit auftauche, bevor die Leitungsebene des BMG ihn zu Gesicht bekommen habe. Das sei „unglücklich“, der entstandene Eindruck sei schlicht falsch: „Das ist kein Entwurf des BMG“, auf der Basis diskutiere die BMG-Leitung deshalb auch nicht.

Dies gelte auch für die erste informelle Anhörung, zu der das BMG Mitte Juli Verbände aus dem Apothekenumfeld geladen haben. Zwar seien die richtigen Themen angesprochen, bei den Lösungen gebe es aber viele offene Fragen und erheblichen Beratungsbedarf. Der BMG-Leitung sei sofort die Tendenz zur Überbürokratisierung ins Auge gesprungen: „Sie können sich zum Bespiel doch nicht im Ernst vorstellen, dass ein FDP-geführtes Gesundheitsministerium im Detail – durch eine Prozentangabe – vorgibt, wie groß die Verkaufsfläche für das apothekenübliche Ergänzungssortiment sein darf“. Andererseits sei es schon das Ziel, dass beim Betreten einer Apotheke nicht der Eindruck entsteht, man sei in einer Drogerie mit angeschlossener kleiner Apotheke. Hierzu gebe es ja aber auch schon Regelungen in der jetzigen Apothekenbetriebsordnung.

Bahr machte deutlich, dass die FDP nach wie vor Pick-up-Stellen für Arzneimittel in Drogerien ablehne. Im Kabinett, dessen Beschlüsse Einstimmigkeit voraussetzen, sei das vom BMG befürwortete Verbot aber an verfassungsrechtlichen Bedenken des Justiz- und Innenministeriums gescheitert. Man suche weiter nach einer Lösung, denen auch die Verfassungsministerien ihre Zustimmung erteilen und die dann noch mit in die Verabschiedung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) einfließen könne: „Ich gebe das nicht auf, da ich der Überzeugung bin, dass die Pick-ups nicht richtig sind“.

Das Interview als Ganzes lesen Sie in der nächsten Ausgabe der DAZ.