Rösler will mehr Hygiene in Kliniken

Unterstützung erhält Rösler von der CSU. Angesichts von über 600.000 Krankenhausinfektionen in Deutschland pro Jahr mit bis zu 40.000 Toten setzen FDP- und CDU-Gesundheitsexperten dagegen auf rasche bundesweite Regeln. Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene pocht auf die Einhaltung von Hygiene-Standards.

Eine Lösung müsse gemeinsam mit den Ländern gefunden werden, sagte Rösler der Nachrichtenagentur dpa in Hamburg. Sein Ministerium erläuterte, die Länder seien zuständig. „Auf der nächsten Gesundheitsministerkonferenz ist dazu eine gute Gelegenheit“, sagte der Minister. Vor weiteren Schritten müssten aber die Untersuchungsergebnisse zur Ursache der Infektionen in Mainz abgewartet werden. Der Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) sagte der dpa, er unterstütze das Vorgehen, mögliche Verbesserungen zunächst mit den Ländern zu erörtern.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Ulrike Flach, kündigte dagegen eine rasche Initiative für eine bundesweite Regelung an. „Wir haben auf dem Gebiet der Krankenhaus-Hygiene ein großes Problem, auf das der Gesetzgeber dringend reagieren muss“, sagte Flach der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Sie kritisierte, die eigentlich zuständigen Länder hätten bisher bis auf wenige Ausnahmen keine Hygiene-Verordnungen für Kliniken erlassen.

Ihr CDU-Kollege Jens Spahn (CDU) sagte der dpa: „Immer wieder haben wir uns auf Zuständigkeiten der Länder und der Krankenhäuser verlassen. Das scheint aber nicht zu reichen. Deswegen wollen wir jetzt eine bundesgesetzliche Regelung prüfen.“ Die Menschen dürften nicht kränker aus dem Krankenhaus kommen als sie reingingen.

Ungeklärt ist, wann sich die Landesgesundheitsminister mit dem Thema befassen. Die nächste reguläre GMK-Sitzung findet erst im kommenden Jahr statt. Der Sprecher der GMK-Vorsitzenden, der niedersächsischen Gesundheitsministerin Aygül Özkan (CDU), sagte der dpa: „Natürlich fließen aktuelle Entwicklungen in die GMK ein.“ Ob es ein Sondertreffen gibt, sei aber noch offen. In Niedersachsen solle die Klinikhygiene in der Novellierung des Landeskrankenhausgesetzes speziell berücksichtigt werden.