Sozialversicherung unter der Lupe ihrer Aufseher

Das BVA habe auch 2009 wieder entscheiden darauf geachtet, dass mit den Beitragsmitteln der Versicherten sorgsam umgegangen werde und die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit eingehalten würden. So habe das BVA dafür gesorgt, dass die Wettbewerbsgrundsätze der Aufsichtsbehörden eingehalten und nicht unbegrenzt Provisionen an private Vermittler gezahlt würden. Denn „der Wettbewerb der Krankenkassen um Mitglieder gleicht nicht dem Wettbewerb des Teppichhändlers um den Käufer“, so Gaßner im Vorwort des Tätigkeitsberichts. Dieses Beispiel wie auch die intensiven Prüfungen zu Rabattverträgen mit Pharmaherstellern würden zeigen, dass das BVA bereits heute die Aufgaben einer Wettbewerbsbehörde konsequent ausfülle, heißt es in einer Pressemitteilung des BVA, die damit vermutlich auf die Diskussion über eine mögliche künftige Überprüfung der Krankenkassen durch Kartellbehörden zielt.

Der Tätigkeitsbericht des BVA vermittelt einen Überblick über die zahlreichen Themen, mit denen sich das Amt im Jahr 2009 befasst hat, zeigt aber auch Regelungsdefizite auf. Dies betreffe beispielsweise die Hausarztzentrierte Versorgung, die einen privatwirtschaftlichen Verband privilegiere. Dazu erklärte Gaßner: „Das BVA wird auch weiterhin strikt darauf achten, dass keine Diagnoseerhebungen erfolgen, die allein das Ziel höherer Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds verfolgen.“

Insgesamt enthält der Bericht zahlreiche grundlegende Daten über die Sozialversicherung, aber auch viele Hinweise auf Vorgehensweisen einzelner Versicherungsunternehmen, die vom BVA beanstandet wurden. Eine Zusammenstellung ausgewählter Inhalte des BVA-Berichts, die aus Apothekenperspektive interessant erscheinen, finden Sie in der nächsten gedruckten Ausgabe der DAZ.