Rösler: AMNOG gemeinsam zum Erfolg führen

Rösler erklärte, der habe in der Arzneimittelversorgung drei Ziele: Den Zugang zu den bestmöglichen Arzneimitteln und Innovationen, Schutz vor Scheininnovationen und eine bessere Kostenkontrolle. Mit dem Arzneimittelmarkt-Neurordnungsgesetz (AMNOG) sieht er sich diesen Zielen näher gekommen. Dass man nicht auf sofort auf ein wettbewerblicheres System umgestiegen ist, sei der „kaum zu überbietenden“ Komplexität des Gesundheitswesens geschuldet. „Wir konnten nicht bei Null anfangen“ und auf „Reset“ drücken, so der Minister. Zunächst galt es, das erwartete Defizit in der Gesetzlichen Krankenversicherung zu verhindern – auch mit Maßnahmen wie Zwangsrabatt und Preismoratorium. „Ich bin jung und die Versicherten brauchten das Geld“, so Rösler.

Was das AMNOG betrifft, so räumte der Minister ein, dass es durchaus auch ein hartes Instrument sei, dass neue Arzneimittel ohne Zusatznutzen künftig gleich in eine Festbetragsgruppe gehen. Doch damit wolle man Scheininnovationen verhindern und Anreize für echte Innovationen setzen. „Die Gefahr, dass echte Innovationen verloren gehen, ist nicht da“, so Rösler. Die Rechtsverordnung mache Vorgaben: nur wo gar kein Zusatznutzen vorliegt, folgt der Festbetrag. Dass man die Kriterien für die Nutzenbewertung in einer Rechtsverordnung festlegt, sei eine „richtige politische Entscheidung“ gewesen. Der Minister betonte, man sei ein neutraler Verordnungsgeber, der die drei genannten Ziele „unideologisch“ verfolge. Darin fühlt er sich auch dadurch bestätigt, dass sich Kassen und Pharmaverbände bei der Anhörung zur Verordnung „vergleichsweise zufrieden“ gezeigt hätten.

Plischke betonte, dass sich die forschenden Pharmaunternehmen vom Regierungswechsel vor einem guten Jahr anderes erwartet hatten. Unter Schwarz- Gelb, so hoffte man nach den Ankündigungen im Koalitionsvertrag, werde mehr Wettbewerb in den Arzneimittelmarkt einziehen, etwa durch die dezentrale Verhandlungen. Im AMNOG  sieht er zwar „ein paar wettbewerbliche Elemente“ – diese seien gegenüber dem AMNOG insgesamt „recht unbedeutend“. So sei etwa die eingeräumte Möglichkeit, Partner in Integrierten Versorgungskonzepten zu werden, grundsätzlich gut, aber eher sekundär. Wenn man zuvor schon in den zentralen Verhandlungen über den Erstattungsbetrag Rabatte gewähre, sei es „kaufmännisch unklug“ nochmals Rabatte zu geben, so der vfa-Vorsitzende.

Versprechungen für ein weitere wettbewerbliche Elemente, wie sie sich die Industrie wünscht, will Rösler im Moment noch nicht machen. Zunächst möchte er abwarten, wie die neuen Regelungen anlaufen. Wenn man feststelle, dass die gesetzten Ziel nicht erreicht werden, müsse die Politik nachsteuern – wie bereits bei der Preisschaukel geschehen. Der Minister erwartet nun von den Unternehmen, dass sie im ersten Jahr – wenn sie die Preise für ihre neuen Arzneimittel noch selbst festsetzen können – den Bogen nicht überspannen. „Lassen Sie uns das Gesetz gemeinsam zum Erfolg führen“, forderte Rösler die Industrie auf. Plischke sagte zu, man werde „alles tun, um die Dinge gängig zu machen“.

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