Kommission hakt erneut bei Pharmafirmen nach

Dies ist das zweite Monitoring im Anschluss an die Untersuchung der Kommission zum Wettbewerb im Pharmasektor von 2009. Aus dieser Untersuchung war hervorgegangen, dass bestimmte Vereinbarungen zur Patentstreitbeilegung dem Verbraucher schaden können, da sie den Markteintritt kostengünstigerer Generika verzögern.

Im Jahr 2010 hatte die Kommission ein erstes Monitoring durchgeführt, das einen erheblichen Rückgang der möglicherweise problematischen Vereinbarungen zur Patentstreitbeilegung im EWR ergab. So ging deren Anteil bei den zwischen Juli 2008 und Dezember 2009 insgesamt im Pharmasektor geschlossenen Vereinbarungen zur Patentstreitbeilegung auf 10 Prozent zurück. In dem von der Untersuchung des Pharmasektors abgedeckten Zeitraum (Januar 2000 bis Juni 2008) waren es noch 22 Prozent gewesen waren. Die Summen, um die es bei den Vergleichen zwischen Originalpräparate- und Generikaherstellern geht, sind ebenfalls zurückgegangen: In der Sektoruntersuchung war noch von mehr als 200 Mio. Euro die Rede, der Bericht aus dem Jahr 2010 kommt dagegen auf weniger als 1 Mio. Euro.

„Dem Monitoring 2011 kommt besondere Bedeutung zu, da festgestellt werden soll, ob sich dieser positive Trend fortsetzt und ob möglicherweise weitere problematische Vereinbarungen zur Patentstreitbeilegung geschlossen wurden“, erklärte der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission, Joaquín Almunia.

Die Kommission hat angekündigt, die übermittelten Vereinbarungen zu prüfen und im ersten Halbjahr 2011 einen Bericht mit einer statistischen Übersicht zu veröffentlichen. Sollte eine Vereinbarung zusätzliche Fragen aufwerfen, könnte ein gezielteres Auskunftsverlangen folgen.