Gesundheitsfonds: Mehreinnahmen erwartet

Für das Jahr 2010 geht der GKV-Schätzerkreis davon aus, dass die Einnahmen des Gesundheitsfonds mit 173,9 Mrd. Euro um etwa 0,3 Mrd. Euro höher ausgefallen sind als noch im September 2010 eingeschätzt. Die erwarteten Ausgaben der Krankenkassen liegen bei 172,1 Mrd. Euro. Die Zuweisungen an die Krankenkassen betragen unverändert 170,3 Mrd. Euro, sodass die gesetzliche Mindesthöhe der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds bereits mit dem Jahresabschluss 2010 erreicht wird. Einnahmen, die einzelne Krankenkassen aus Zusatzbeiträgen erzielen, sind nicht Gegenstand der Schätzung.

Auch für das Jahr 2011 prognostizieren die Fachleute des Bundesgesundheitsministeriums, des Bundesversicherungsamtes und des GKV-Spitzenverbandes konjunkturbedingte Mehreinnahmen. Sie gehen davon aus, dass die Einnahmen des Gesundheitsfonds mit 181,6 Mrd. Euro rund 0,5 Mrd. Euro höher ausfallen werden als zuletzt geschätzt. Die Zuweisungen an die Krankenkassen bleiben unverändert bei 178,9 Mrd. Euro. Die Ausgaben der Krankenkassen werden für 2011 auf voraussichtlich 178,7 Mrd. Euro geschätzt. Insofern rechnet das Gremium weiterhin damit, dass im Jahr 2011 die durchschnittlichen Ausgaben der Krankenkassen durch Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds gedeckt werden.

 Nach den gesetzlichen Vorgaben für den Gesundheitsfonds führen unerwartete Mehreinnahmen nicht zu höheren Zuweisungen an die Krankenkassen. Sie werden vielmehr der Liquiditätsreserve zugeführt. Diese dient dem Ausgleich unterjähriger Schwankungen in den Einnahmen und unerwarteter Einnahmeausfälle. Zudem sollen der Sozialausgleich und Zusatzbeiträge für Bezieher von Arbeitslosengeld II in den Jahren 2012 bis 2014 aus der Liquiditätsreserve finanziert werden.