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Anfrage der Grünen
Kein Patientenvertreter in der STIKO
Die Bundesregierung will keine Patientenvertreter in beratender Funktion in die Arbeit der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert-Koch-Institut (RKI) einbeziehen. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit.
In der Begründung heißt es, bei der STIKO handele es sich nicht um eine Kommission wissenschaftlicher Expertinnen und Experten. Die Mitglieder der STIKO seien Fachleute aus unterschiedlichen impfrelevanten Disziplinen der Wissenschaft und Forschung, aus dem Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes und der niedergelassenen Ärzteschaft. Sie würden vom Bundesgesundheitsministerium im Benehmen mit den obersten Landesgesundheitsbehörden berufen. Die Mitgliedschaft ende automatisch spätestens am Tag vor der ersten Sitzung einer neu berufenen Kommission. Die Auswahl der Mitglieder bei der alle drei Jahre vorzunehmenden neuen Berufung der STIKO erfolge auf Vorschlag und in Abstimmung mit dem RKI.
11.05.2011, 14:28 Uhr