Bahr: Kein Anlass zur Entwarnung

Bahr betonte aber zugleich, es gebe berechtigten Anlass für Optimismus, „dass wir bundesweit das Schlimmste hinter uns haben“. Dies zeigten die in den vergangenen Tagen vom Robert-Koch-Institut erfassten zurückgehenden Zahlen von Neuinfektionen. Die bestehenden Verzehr-Empfehlungen für rohe Gurken, Tomaten, Salat und Sprossen müssten aufrechterhalten werden.

Bahr wies darauf hin, dass Krankenhäuser nicht mit Mehrkosten für die Behandlung zahlreicher EHEC-Patienten allein gelassen würden. Die bestehenden Regelungen böten stark belasteten Kliniken die Möglichkeit, zusätzliche Vergütungen zu beantragen. Es gebe hier keinen Anlass, an Gesetzen etwas zu ändern.

Kritik an einem Kompetenzwirrwarr zwischen den zuständigen Behörden wies der Minister erneut zurück. Es sei sinnvoll, dass verschiedene Aufgaben auch unterschiedlich erfüllt würden. Bahr betonte: „Ich habe keinen Anlass, an der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern zu zweifeln.“ Es sei eine „typisch deutsche Diskussion“, dass nun wieder nach einer neuen Behörde gerufen werde.

Kommissar Dalli sagte, EU-Experten hätten sich in den vergangenen Tagen ein Bild der Lage in Deutschland gemacht und seien von den Anstrengungen im Kampf gegen EHEC beeindruckt gewesen. Nun sei nicht der Moment für Kritik. Nach dem Ende der Krise solle aber über mögliche Lehren gesprochen werden.Nötig sei eine enge Koordination und Kooperation. Die europäischen Verbraucher hätten ein Recht auf gute Qualität der Lebensmittel.