- DAZ.online
- News
- Koalition berät Montag ...
Apothekenbetriebsordnung
Koalition berät Montag erneut über ApBetrO
Die Beratungen in der Regierungskoalition über die Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) gehen in die letzte Runde: Am Montag beraten die Gesundheitspolitiker von CDU, CSU und FDP gemeinsam mit Vertretern des Bundesgesundheitsministeriums erneut über die ApBetrO.
Im Rahmen der regelmäßigen Koordinierungsgespräche soll geklärt werden, ob innerhalb der Koalition Einigkeit über die ApBetrO hergestellt werden kann. Nach DAZ.online-Informationen soll dazu ein zweites Arbeitspapier mit weiteren Details der ApBetrO vorgelegt werden. Ein Referentenentwurf ist noch nicht fertig gestellt. Er soll erst nach der grundsätzlichen Zustimmung durch die Gesundheitspolitiker der Koalition erstellt werden.
Geplant ist jedoch, dass sich das Bundeskabinett entweder am 27. Juli oder am 10. August mit der ApBetrO befasst. Am 3. August ist unter der Leitung von Vize-Kanzler Philipp Rösler (FDP) die Beschlussfassung des Kabinetts zum Versorgungsgesetz vorgesehen.
Bis Ende September sollen dann die Verbände der Apotheker ihre schriftlichen Stellungnahmen zur ApBetrO abgeben können. Ob anschließend noch eine mündliche Anhörung stattfinden wird, ist offen.
Berlin - 30.06.2011, 15:06 Uhr