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Apothekenbetriebsordnung
Beratungen werden nach der Sommerpause fortgesetzt
In den nächsten Sommerwochen ist kein Referentenentwurf zur Apothekenbetriebsordnung zu erwarten. Am Montag hatten sich Gesundheitspolitiker von CDU, CSU und FDP mit Vertretern des Bundesgesundheitsministeriums in ihrer üblichen Koordinierungsrunde getroffen. Sie entschieden, erst nach der parlamentarischen Sommerpause weiter über die Verordnung zu beraten.
Es könne nicht davon die Rede sein, dass die Novelle der Apothekenbetriebsordnung „auf unbestimmte Zeit verschoben“ sei, betonte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums gegenüber DAZ.online. Gesundheitsminister Daniel Bahr hatte beim DAZ-Jubiläumskongress am 1. Juli in Berlin betont, dass man sich „mitten im Diskussionsprozess“ befinde.
Erst Ende Juni hatte die Ministerialrätin im Bundesgesundheitsministerium, Dr. Dagmar Krüger, erklärt, es werde angestrebt, bis zur Sommerpause einen Referentenentwurf vorzulegen. Dieser Zeitplan ist nun offenbar umgeworfen. Ab 5. September wird es im politischen Berlin wieder zur Sache gehen – dann endet die sitzungsfreie Zeit für den Bundestag. Bis dahin werden Gesundheitspolitiker aller Fraktionen und die Verbände im Gesundheitswesen voraussichtlich genug mit dem Versorgungsstrukturgesetz zu tun haben.
Berlin - 05.07.2011, 10:53 Uhr