Linksfraktion: Geringere Beiträge, mehr Leistung

An der Bürgerversicherung bastelt die Linke bereits seit dem Jahr 2005. Sie hat schon einmal selbst gerechnet – doch damit handelte sie sich viele Vorwürfe ein. Deshalb, so erklärte die Gesundheitsexpertin der Linken, Martina Bunge, habe man sich entschieden, rechnen zu lassen – übernommen hat die Aufgabe Klaus Bartsch. Anders als andere Studien zur Bürgerversicherung wählte er einen makroökonomischen Ansatz.

Das Resümee der Simulationsstudie: Es gibt solidarische Alternativen zur „Kopfpauschale durch die Hintertür“, und auch ein Kapitalstock in der Pflegeversicherung wäre nicht nötig. Und trotz deutlich niedriger Beiträge gebe es sogar noch Spielraum für Leistungsverbesserungen.

Kurz zusammengefasst hat das Konzept folgende Komponenten: Alle Bürgerinnen und Bürger sollen in die Versicherung einbezogen, die private Krankenversicherung mithin abgeschafft werden. Sie alle entrichten den gleichen Prozentsatz ihres gesamten Einkommens für Gesundheit und Pflege. Die Beitragsbemessungsgrenze fällt weg, damit hohe Einkommen nicht ungebührlich entlastet werden. Überdies verschwinden Zuzahlungen und Zusatzbeiträge aus der Kassenlandschaft. In der Pflege fordert die Linke ein Sofortprogramm – alles andere sei völlig unzureichend, so Bunge. Der Kaufwertverlust müsse sofort ausgeglichen und die Sachleistungsbeiträge um 25 Prozent erhöht werden.

Bunge gab sich mit Studienautor Bartsch überzeugt: Dank der so erreichten Entlastung der unteren Einkommen erhöhe sich die Kaufkraft, die sodann direkt in den Konsum gehe. Die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung sei damit „ein Paradebeispiel linker Umverteilung mit positiven Wirtschaftsimpulsen“.