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Warten auf Pflegereform
Bahr: Koalition braucht noch Zeit
Eigentlich wollte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) am kommenden Freitag seine Eckpunkte zur Pflegereform vorstellen. Doch daraus wird nun nichts.
Weil sich CDU, CSU und FDP nicht auf eine Linie verständigen können, wird Bahr in dieser Woche keine Eckpunkte präsentieren, wie er der Zeitung „Die Welt“ sagte. „Wenn manch einer noch etwas Zeit braucht, dann sollten wir ihm diese Zeit geben, um ein tragfähiges Ergebnis für die Vorlage der Eckpunkte zu erreichen.“
Die Union habe ihre Grundsatzfragen in der Pflege nicht geklärt, sagte Bahr. Die CDU lehnt einen Vorstoß der CSU ab, mehr Leistungen aus Steuermitteln zu bezahlen. „So ist ein gemeinsamer Kompromiss in der Pflege nicht möglich“, kritisierte der Minister.
Wann die Eckpunkte nun vorgelegt werden sollen, ist offen. Ursprünglich sollte 2011 das Jahr der Pflege werden. Als FDP-Chef Philipp Rösler noch Gesundheitsminister war, kündigte er die Reform für dieses Jahr an. Sein Nachfolger Daniel Bahr wollte die Eckpunkte immerhin noch diesen Sommer präsentieren. Jetzt heißt es warten.
Berlin - 19.09.2011, 10:34 Uhr