Politische Diskussion

Spahn: Für mehr Planungssicherheit sorgen

Düsseldorf - 08.10.2011, 11:43 Uhr


Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, musste sich bei der politischen Diskussion auf dem Deutschen Apothekertag einiges anhören. In den meisten Punkten konnte und wollte er sich der Argumentation der Apotheker nicht anschließen. In einem war er sich mit ihnen aber einig:

Ein bei der Diskussion angesprochener Punkt war der Apothekenabschlag mit den nach wie vor offenen Verfahren für 2009 und 2010 und der Unsicherheit, wie es künftig weitergeht. Die auf dem Podium vertretenen Apotheker – der DAV-Vorstandsvorsitzende Fritz Becker und die Vizepräsidentin der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg Karin Graf – kritisierten, dass die Apotheker noch immer nicht wissen, mit welchem Ergebnis sie für die zwei zurückliegenden Jahre rechnen können, und nannten es prinzipiell ein Unding, dass die Entscheidung einer Schiedsstelle mit den Stimmen drei unparteiischer Mitglieder sowie der Mitglieder der Kassen keine bindende Wirkung hat.

Zwar wendete sich Spahn nicht direkt gegen die Anfechtbarkeit der Entscheidung, er gab den Vertretern der Apothekerschaft jedoch recht, dass der Berufsstand natürlich Planungssicherheit braucht und die schwebenden Verfahren problematisch sind. Er wolle sich daher dafür einsetzen, dass diese Verfahren einen raschen Abschluss finden und auch künftig keine jahrelangen Unsicherheiten mehr aufkommen können.


Dr. Beatrice Rall


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