G-BA freut sich über Vertrauen

Der G-BA begrüße die Beauftragung des Ausschusses mit weiteren Aufgaben, erklärte Hess. Er sei sich der weiter gestiegenen Verantwortung bewusst, die der Gesetzgeber dem Gremium mit der nun erweiterten Richtlinienkompetenz zur Ausgestaltung des GKV-Leistungskataloges übertragen habe. „Die Mitglieder des G-BA, die Patientenvertreter und nicht zuletzt die Mitarbeiter der Geschäftsstelle betrachten es auch als Wertschätzung ihrer bisher geleisteten Arbeit, dass der Gesetzgeber den G-BA nach der Beauftragung mit der Frühbewertung von Arzneimitteln durch das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz mit weiteren wichtigen Aufgaben betraut“, so Hess. Zu ihnen zählen etwa die Konkretisierung der ambulanten spezialärztlichen Versorgung, die Weiterentwicklung der Bedarfsplanung und die sektorenübergreifende Methodenbewertung durch zeitlich befristete Modellprojekte.

Der Vorsitzende sieht die künftig veränderten Strukturen und Verfahren, die im gestern beschlossenen Gesetz vorgesehen sind, aber auch kritisch. Sie könnten ihm zufolge eine ergebnisorientierte und zügige Arbeit des Gremiums infrage stellen. Beispielsweise erhöhen die erweiterten mündlichen Stellungnahmeverfahren die Komplexität der Verfahren: „Die Beratungen können dadurch unter Umständen erheblich und unnötig in die Länge gezogen werden, obwohl die Verfahrensdauer ja schon jetzt nicht selten Anlass für Kritik aus den Reihen der Politik ist“, so Hess.

Die in diesem Zusammenhang immer wieder geforderte Transparenz und die angeblich nötige Stärkung der demokratischen Legitimation des G-BA sei mitunter die verklausulierte Forderung nach direkter, aber nicht sachgerechter Einflussnahme auf die Bewertung von Methoden, Produkten und Arzneimitteln, kritisierte er.