EU will besser für Epidemien vorsorgen

In den vergangenen Jahren mangelte es nicht an Krisen: Da war 2009 die H1N1-Pandemie, 2010 kam die isländische Vulkanaschewolke, und in diesem Jahr verschlug EHEC vielen Menschen den Appetit auf Gemüse. Die Kommission will auf solche Situationen künftig  besser vorbereitet sein.

Beispielsweise soll die Möglichkeit einer gemeinsamen Beschaffung von Impfstoffen geschaffen werden: Im Auftrag der europäischen Regierungen will die EU-Kommission künftig mit Herstellern über den Einkauf der Impfstoffe verhandeln. „So können wir viel bessere Preise von der Pharmaindustrie bekommen“, sagte EU-Gesundheitskommissar John Dalli, der die Pläne heute in Brüssel vorstellte.

Zudem soll die EU künftig eigenständig einen europäischen Gesundheitsnotfall feststellen können. Kommt es zu einer lebensbedrohlichen, durch Arzneimittel zu verhindernden oder heilbaren Krankheit, die sich in Europa rasch ausbreitet, so muss heute zunächst die Weltgesundheitsorganisation den „Notfall“ erklären. Die EU will hier vorgreifen können – und zwar „ausschließlich zum Zweck der rascheren Zulassung neuer Arzneimittel oder der Änderung der Anwendungsbedingungen eines Arzneimittels“, wie die Kommission mitteilte. So könnte die EU die Zulassung von Medikamenten laut einem EU-Experten von sieben Monaten auf bis zu zwei Monate verkürzen.

Schließlich will die EU-Kommission, dass die Länder bei grenzüberschreitenden Gefahren für das Wohl der Bevölkerung besser zusammenarbeiten. Dies können neben Krankheiten auch Umweltkatastrophen sein. Bei vielen Todesfällen soll die EU-Kommission Notvorschriften erlassen können, um die Ausbreitung über die Grenzen zu verhindern. Sie könne zum Beispiel verlangen, dass bei Reisenden an den Grenzen die Temperatur gemessen wird oder sie ein Gesundheitsattest vorlegen müssen.