LAV: "mehr als verwundert"

In dem SPD-Leitantrag heißt es u.a.: „ Den Arzneimittelvertrieb werden wir liberalisieren, um Preisvorteile von größeren Vertriebsstrukturen zu erreichen. Die Einsparungen kommen vor allem den Versicherten zugute und werden nicht zwischen den verschiedenen Leistungserbringern umverteilt, wie es sich Schwarz-Gelb zum Prinzip gemacht hat.“

Wie der LAV in seinem offenen Brief ausführt, hatten viele Delegierte auf dem Landesparteitag in Offenburg mit Unkenntnis oder Ablehnung auf diese Liberalisierungspläne reagiert. Die Versorgung durch die niedergelassene Apotheke solle auch nach Meinung der SPD im Zentrum stehen, so der Tenor.

Umso mehr sei man über diesen aktuellen Leitantrag verwundert. Hinzu kommt, dass die Gesundheitsexpertin der SPD-Fraktion, Marlies Volkmer, jetzt betonte, es handle sich weder um die Position der Fraktion noch der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG). Angeblich sei, so erinnert der LAV-Brief die Abgeordneten, Apothekenketten kein Konsens gewesen, sondern nur die Einzelmeinung von Professor Lauterbach. Der LAV: „Wie konnte es aufgrund einer ‚Einzelmeinung’ zu diesem Beschluss kommen?“

Der LAV macht dem MdL und MdB aus Baden-Württemberg in seinem Brief deutlich, dass schon lange keine Umverteilung zugunsten der Apothekerinnen und Apotheker stattgefunden habe. Vor allem sei die Vergütung für die apothekerliche Leistung seit 2004 nicht mehr angepasst worden. Für viele kleine Apotheken auf dem Lande gehe es ums Überleben. Der LAV wörtlich: „Die von Ihnen – nicht gewollte(?), aber beschlossene (!) – Liberalisierung wird hier keine Besserung bringen.“

Der LAV fragt zudem, ob man glaube, dass in größeren Strukturen bei sinkenden (?) Preisen die Versorgungsqualität steige. Und ob man glaube, dass Großkonzerne, die zusätzlich ihre Anteilseigner mit Erträgen bedienen müssen, etwaige wirtschaftliche Vorteile an die GKV oder den Verbraucher weitergeben werden.

„Wenn Sie als SPD an Ihrem Liberalisierungswillen festhalten, werden Sie dem noch leistungsfähigen System den Todesstoß versetzen“, so der LAV im offenen Brief. Sinnvoller wäre es dagegen, das System so auszustatten, dass für die mittelständische Apotheke wieder Planungssicherheit gegeben wäre.

Man darf auf die Antwort aus der SPD gespannt sein.