Generalsekretär Lindner tritt zurück

Seit Monaten liegt die FDP in Umfragen unter der Fünf-Prozent-Hürde. In diesem Jahr ist sie aus mehreren Landtagen geflogen. In einer Erklärung des 32-jährigen Lindners heißt es: „Es gibt den Moment, in dem man seinen Platz frei machen muss, um eine neue Dynamik zu ermöglichen.“ Die Ereignisse der letzten Tage und Wochen hätten ihn in dieser Einschätzung bestärkt.

Weiter heißt es: „Auf den Tag genau zwei Jahre habe ich als Generalsekretär die Politik meiner Partei in schwieriger Zeit erklärt, verteidigt und mitzugestalten versucht. Ich bin dankbar für die Zusammenarbeit mit den Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle und Philipp Rösler. Vor allem aber danke ich den vielen Mitgliedern meiner Partei, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben.“

Durch den Rücktritt ermögliche er es dem Vorsitzenden, „die wichtige Bundestagswahl 2013 mit einem neuen Generalsekretär vorzubereiten und damit auch mit neuen Impulsen zu einem Erfolg für die FDP zu machen. Als Mitglied des Deutschen Bundestages werde ich weiter aus Überzeugung für den politischen Liberalismus kämpfen.“

Lindner war im Zusammenhang mit der Organisation des Mitgliederentscheids seiner Partei zum Euro-Rettungsschirm ESM stark in die Kritik geraten. Wie Rösler hatte er den Entscheid bereits am Wochenende - vor Ablauf der Frist - für gescheitert erklärt, obwohl noch bis zum Dienstag Stimmen abgegeben werden konnten.

Allerdings hieß es in Parteikreisen, die Entscheidung habe nichts mit dem Mitgliederentscheid zu tun, sondern sei schon länger gereift. Jetzt, nach Abschluss des Entscheids sei der Schritt möglich gewesen. Lindner galt neben Rösler und Gesundheitsminister Daniel Bahr nach der Ära Westerwelle als Strippenzieher der neuen Parteiführung.

In den vergangenen Tagen gab es wiederholt Spekulationen über einen Rücktritt von Parteichef Rösler selbst. Er steht seit seinem Amtsantritt im Mai unter Beschuss. Diese Spekulationen wurden von mehreren führenden FDP-Politikern zurückgewiesen.